11 SMG

In forcesince 1 Jan 1998cited 77×
(1)

§ 11. Personen, die wegen Suchtgiftmißbrauchs oder der Gewöhnung an Suchtgift gesundheitsbezogener Maßnahmen gemäß Abs. 2 bedürfen, haben sich den notwendigen und zweckmäßigen, ihnen nach den Umständen möglichen und zumutbaren und nicht offenbar aussichtslosen gesundheitsbezogenen Maßnahmen zu unterziehen. Bei Minderjährigen haben die Eltern oder anderen Erziehungsberechtigten im Rahmen ihrer Pflicht zur Pflege und Erziehung dafür zu sorgen, daß sie sich solchen Maßnahmen unterziehen.

(2)

Gesundheitsbezogene Maßnahmen sind

1.

die ärztliche Überwachung des Gesundheitszustands,

2.

die ärztliche Behandlung einschließlich der Entzugs- und Substitutionsbehandlung,

3.

die klinisch-psychologische Beratung und Betreuung,

4.

die Psychotherapie sowie

5.

die psychosoziale Beratung und Betreuung

durch qualifizierte und mit Fragen des Suchtgiftmißbrauchs hinreichend vertraute Personen.

(3)

Für die Durchführung gesundheitsbezogener Maßnahmen gemäß Abs. 2 Z 3 bis 5 sind insbesondere die Einrichtungen und Vereinigungen gemäß § 15 heranzuziehen.

The 10 that are cited most themselves, of 77.

  • Strafprozeßordnung 1975173Law

    … 3 StGB) oder einer gesundheitsbezogenen Maßnahme (§ 11 Abs. 2 SMG) zu unterziehen. (Abs. 6 aufgehoben durch VfGH, BGBl. I Nr. 1/2023)

  • OGH 20.12.2011, 4Ob178/11xDecision

    … 2011 ein Strafaufschub gemäß § 39 Abs 1 Z 2 SMG gewährt, um sich der notwendigen gesundheitsbezogenen Maßnahme (§ 11 Abs 2 SMG) zu unterziehen, und zwar einer stationären psychotherapeutischen Behandlung und einer daran …

    20 Dec 2011 · JJT_20111220_OGH0002_0040OB00178_11X0000_000

  • VwGH 25.02.2003, 2001/11/0357Decision

    … 1 SMG vorausgesetzte Bereitschaft des Betreffenden, sich einer gesundheitsbezogenen Maßnahme gemäß § 11 Abs. 2 SMG zu unterziehen, rechtfertigt eine solche Annahme ebenso wenig wie das in § 39 Abs. 1 geforderte Vorliegen der …

    25 Feb 2003 · JWT_2001110357_20030225X00

  • VwGH 23.10.2001, 2000/11/0342Decision

    … vertrauten Arzt dazu Stellung zu nehmen, ob der Beschwerdeführer einer gesundheitsbezogenen Maßnahme nach § 11 Abs. 2 SMG bedürfe, um welche Maßnahmen es sich gegebenenfalls handeln solle und ob eine solche Maßnahme zweckmäßig und …

    23 Oct 2001 · JWT_2000110342_20011023X00

  • OGH 31.08.2022, 9Ob30/22kDecision

    … Nach der Entscheidung 4 Ob 178/11x gilt dies auch für gesundheitsbezogene Maßnahmen nach den §§ 11, 39 SMG.

    31 Aug 2022 · JJT_20220831_OGH0002_0090OB00030_22K0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0047590, 1Ob599/90 u.a.Decision

    … wenn der Unterhaltspflichtige einer Weisung des Strafgerichts folgt, eine gesundheitsbezogene Maßnahme iSd §§ 11, 39 SMG in einer bestimmten privaten sozialtherapeutischen Einrichtung durchzuführen, obwohl er dort keinen Anspruch auf …

    2 May 1990 · JJR_19900502_OGH0002_0010OB00599_9000000_002

  • OGH Rechtssatz RS0047491, 7Ob636/90 u.a.Decision

    TE OGH 2011-12-20 4 Ob 178/11x Vgl; Vgl Beis wie T4; Beisatz: Hier: Gesundheitsbezogene Maßnahme iSd §§ 11, 39 SMG (ohne Anspruch auf Krankengeld) aufgrund strafgerichtlicher Weisung – keine Obliegenheitsverletzung. (T20)

    11 Oct 1990 · JJR_19901011_OGH0002_0070OB00636_9000000_001

  • VwGH 29.03.2011, 2009/11/0039Decision

    … zu den Vorläuferbestimmungen der §§ 11 bis 14 SMG den zur Suchtgiftgesetznovelle 1980 ergangenen Ausschussbericht, 420 BlgNR XV. GP 2 f.), während die vordringliche Aufgabe der Staatsanwaltschaft im Rahmen der Diversion darin besteht, …

    29 Mar 2011 · JWT_2009110039_20110329X00

  • Weiterbildungsverordnung Opioid-Substitution1Law

    … hinreichend vertrauten Arztes/Ärztin, die diesen/diese zur Durchführung der Substitutionsbehandlung qualifizieren (§ 11 Abs. 2 Z 2 des Suchtmittelgesetzes). Die Weiterbildung vermittelt 1. die umfassende Qualifikation zur …

  • OGH 17.02.2005, 12Os8/05aDecision

    … dessen Grundintention darin besteht, hinkünftige Delinquenz von Straftätern durch gesundheitsbezogene Maßnahmen (§ 11 Abs 2 SMG) hintanzuhalten. Dies setzt logisch voraus, dass die vom Gesetz als Aufschubsvoraussetzung geforderte …

    17 Feb 2005 · JJT_20050217_OGH0002_0120OS00008_05A0000_000