15 IG-L

Maßnahmen für Stoffe, Zubereitungen und Produkte

In forcesince 19 Aug 2010cited 2×

§ 15. Für Stoffe, Zubereitungen und Produkte können Anordnungen über

1.

zeitliche und räumliche Beschränkungen ihres Einsatzes sowie

2.

das Lagern, Ausbreiten, Ausstreuen, Umfüllen, Ausschütten, Zerstäuben, Versprühen und Entfernen in Anlagen gemäß § 2 Abs. 10 Z 3 und auf Verkehrsflächen getroffen werden,

soweit durch diese Maßnahmen die Sicherheit und Gesundheit der Bevölkerung und die land- und forstwirtschaftliche Tätigkeit für eine gesicherte Agrarproduktion nicht beeinträchtigt werden.

  • VwGH 28.05.2015, Ro 2014/07/0096Decision

    28 May 2015 · JWT_2014070096_20150528J00

  • VwGH Rechtssatz, Ro 2014/07/0096Decision

    28 May 2015 · JWR_2014070096_20150528J02