3 Spielzeugverordnung

Konformitätsbestätigung

No longer in force

§ 3. Der Hersteller oder sein im EWR-Gebiet niedergelassener Vertreter hat vor dem Inverkehrbringen durch das Anbringen der CE-Konformitätskennzeichnung auf dem Spielzeug zu bestätigen, daß dieses Spielzeug mit den in Anlage 2 angeführten Sicherheitsanforderungen übereinstimmt. Diese Übereinstimmung ist anzunehmen, wenn das Spielzeug

1.

entsprechend den als ÖNORMEN oder ÖVE-Bestimmungen veröffentlichten harmonisierten Europäischen Normen hergestellt ist (Anlage 3) (Anm.: Anlage nicht darstellbar) oder

2.

mit dem Baumuster übereinstimmt, für das eine in einem EWR-Staat zugelassene Prüfstelle eine Baumusterbescheinigung ausgestellt hat.

Changed on 16 May 2003

Konformitätsbestätigung

1. entsprechend den als ÖNORMEN oder ÖVE-Bestimmungen veröffentlichten harmonisierten Europäischen Normen hergestellt ist (Anlage 3) (Anm.: Anlage nicht darstellbar) oder

  1. 16 May 2003 – 20 Jul 2011earlier wording
  2. 13 Oct 1994 – 16 May 2003earlier wording