5 TGSt

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Durchführung des Transports

(1)

§ 5. Der Transport von Tieren auf der Straße ist auf der kürzesten verkehrsüblichen, veterinärmedizinisch vertretbaren und nach den kraftfahrrechtlichen und straßenpolizeilichen Vorschriften zulässigen Route durchzuführen. Der Lenker hat sich einer schonenden und rücksichtsvollen Fahrweise zu bedienen, die insbesondere eine Verletzung der transportierten Tiere vermeidet. Die Be- und Entladung ist in schonender und rücksichtsvoller Form durchzuführen; Verletzungen der Tiere sind zu vermeiden.

(2)

Es dürfen nur solche Transportfahrzeuge, Transportbehältnisse, Brücken, Rampen und Stege verwendet werden, die dem § 6 sowie den auf Grund des § 6 ergangenen Verordnungen entsprechen.

(3)

Die Transportdauer beim Transport von Tieren gemäß § 1 Abs. 1 darf eine Dauer von acht Stunden nicht überschreiten. Diese Höchsttransportdauer darf nur überschritten werden, wenn das Transportfahrzeug neben den Anforderungen des Abs. 2 auch die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 411/98 des Rates (ABl. Nr. L 052 vom 21. Februar 1998, S 0008 bis 0011) erfüllt.

The 10 that are cited most themselves, of 18.

  • VwGH 11.12.1996, 96/03/0251Decision

    … Erfolg gehört jedoch nicht zum Tatbestand der dem Beschwerdeführer zur Last gelegten Verwaltungsübertretungen nach § 16 Abs. 3 Z. 4 in Verbindung mit § 5 Abs. 2 TGSt. Diese sind demnach keine Erfolgsdelikte.

    11 Dec 1996 · JWT_1996030251_19961211X00

  • VwGH 30.06.1999, 99/03/0191Decision

    … September 1997, Zl. 96/03/0254-6, zur Klärung der Frage, ob die angewendete Bestimmung des § 5 Abs. 2 TGSt bei Anwendung auf den vorliegenden Sachverhalt im Widerspruch zum Gemeinschaftsrecht steht und daher durch dieses verdrängt wird, …

    30 Jun 1999 · JWT_1999030191_19990630X00

  • VwGH 24.09.1997, 96/03/0254Decision

    … des Verwaltungsgerichtshofes die Entscheidung der Frage von Bedeutung, ob die vom österreichischen Gesetzgeber in § 5 Abs. 2 TGSt normierte Beschränkung von Schlachttiertransporten dem aus Art. 30 bis 36 EGV erfließenden Grundsatz der …

    24 Sep 1997 · JWT_1996030254_19970924X00

  • VwGH 30.06.1999, 98/03/0173Decision

    Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer wegen der Übertretung nach § 16 Abs. 3 Z. 4 in Verbindung mit § 5 Abs. 2 Tiertransportgesetz-Straße - TGSt, BGBl. Nr. 411/1994, mit einer Geldstrafe …

    30 Jun 1999 · JWT_1998030173_19990630X00

  • VwGH 14.05.1997, 96/03/0365Decision

    … im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin wegen der Verwaltungsübertretung nach § 16 Abs. 3 Z. 4 iVm § 5 Abs. 2 Tiertransportgesetz-Straße - TGSt, BGBl. Nr. 411/1994, bestraft, weil sie als "zur …

    14 May 1997 · JWT_1996030365_19970514X00

  • VwGH Rechtssatz, 96/03/0251Decision

    2 Mar 1996 · JWR_1996030251_19961211X02

  • VwGH 18.02.1998, 97/03/0193Decision

    … der (auch) in Ausführung dieses Beschwerdepunktes gemachten Ausführungen über die Gemeinschaftsrechtswidrigkeit des § 5 Abs. 2 TGSt.

    18 Feb 1998 · JWT_1997030193_19980218X00

  • VwGH Rechtssatz, 99/03/0191Decision

    1 Mar 1999 · JWR_1999030191_19990630X01

  • VwGH 16.04.1997, 96/03/0378Decision

    … Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheiden wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretungen nach § 16 Abs. 3 Z. 4 iVm § 5 Abs. 2 Tiertransportgesetz-Straße - TGSt, BGBl. Nr. 411/1994, bestraft, weil er "als zur …

    16 Apr 1997 · JWT_1996030378_19970416X00

  • VwGH 05.03.1997, 96/03/0354Decision

    … Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin wegen einer Verwaltungsübertretung nach § 16 Abs. 3 Z. 4 in Verbindung mit § 5 Abs. 2 Tiertransportgesetz-Straße - TGSt, BGBl. Nr. 411/1994, mit einer …

    5 Mar 1997 · JWT_1996030354_19970305X00