§ 42a. Wird ein Genehmigungsbescheid in der Fassung eines Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichts vom Verwaltungsgerichtshof aufgehoben, so darf das Vorhaben bis zur Rechtskraft des Ersatzerkenntnisses, längstens jedoch ein Jahr, entsprechend dem aufgehobenen Genehmigungsbescheid in der Fassung des verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses weiter betrieben werden. Dies gilt nicht, wenn der Verwaltungsgerichtshof der Revision, die zur Aufhebung des verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses führte, die aufschiebende Wirkung zuerkannt hatte.
42a UVP-G 2000
Fortbetriebsrecht
VwGH 10.05.2017, Ra 2017/03/0016Decision
… Da mit der in Revision gezogenen Entscheidung über ein Fortbetriebsrecht gemäß § 42a UVP-G 2000 nicht abgesprochen wurde, vermag schließlich das mit Blick auf diese gesetzliche Bestimmung erstatteten eingehende Vorbringen keinen …
10 May 2017 · JWT_2017030016_20170510L00
Changed on 1 Jan 2014
§ 42a. Wird ein Genehmigungsbescheid nach dem 2. Abschnitt dieses Bundesgesetzes in der Fassung eines Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichts vom Verwaltungsgerichtshof aufgehoben, so darf das Vorhaben bis zur Rechtskraft des ErsatzbescheidesErsatzerkenntnisses, längstens jedoch ein Jahr, entsprechend dem aufgehobenen Genehmigungsbescheid in der Fassung des verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses weiter betrieben werden. Dies gilt nicht, wenn der Verwaltungsgerichtshof der BeschwerdeRevision, die zur Aufhebung des Genehmigungsbescheides verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses führte, die aufschiebende Wirkung zuerkannt hatte.
- 1 Jan 2014 – todayin force
- 19 Aug 2009 – 1 Jan 2014earlier wording