8 Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds

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Richtlinien für die Planung, Errichtung, Ausstattung

sowie den Betrieb von Krankenanstalten

§ 8. Der Fonds hat als Grundlage für die Gewährung von Zuschüssen im Sinne des § 21 Richtlinien (einschließlich Kennzahlen) insbesondere über die bauliche Ausgestaltung, apparative Ausstattung von Krankenanstalten, die Anschaffung und den Verbrauch von Arzneimitteln sowie den Personaleinsatz zu erlassen. Dabei ist auf eine möglichst rationelle Führung der Krankenanstalten und eine gleichmäßige medizinische Versorgung der Bevölkerung sowie auf gesundheitspolitische Schwerpunkte, wie sie im Österreichischen Krankenanstaltenplan festgelegt sind, Rücksicht zu nehmen. Die Richtlinien (einschließlich Kennzahlen) haben ferner Regelungen über die Aufteilung der Mittel gemäß § 21 für Betriebs-, sonstige Zuschüsse und Investitionszuschüsse zu enthalten.

  • VfGH 11.03.1999, A36/97Decision

    … Vergleich mit der Vorgangsweise bei den anderen finanziellen Mitteln, die über den KRAZAF laufen, ist verfehlt: Aus §5 i.V.m. §§6, 7 und 8 des Bundesgesetzes über die Errichtung des Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds ergibt sich …

    11 Mar 1999 · JFT_10009689_97A00036_00