Errichtung des
Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds
§ 4. Zur Wahrnehmung der Aufgaben im Sinne dieses Bundesgesetzes ist der Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds mit eigener Rechtspersönlichkeit einzurichten.
Errichtung des
Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds
§ 4. Zur Wahrnehmung der Aufgaben im Sinne dieses Bundesgesetzes ist der Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds mit eigener Rechtspersönlichkeit einzurichten.
VwGH 18.12.2012, 2008/11/0002Decision
… § 4 KRAZAF-G), der bislang nicht aufgelöst worden ist und rechtlich weiterhin existiert, wie im Verfahren nicht in Zweifel gezogen wurde. Wie sich aus den eingangs wiedergegebenen § 1 Abs 1 Z 1, § 5 Z 1 und § 6 Abs 2 KRAZAF-G ergibt, …
18 Dec 2012 · JWT_2008110002_20121218X00
§ 1. Dieses Bundesgesetz dient der Abwicklung des gemäß § 4 des Bundesgesetzes über die Errichtung des Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds, BGBl. Nr. 700/1991, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 853/1995, errichteten …
VfGH 09.03.2007, A26/05Decision
… §4 KRAZAF-G), der bislang nicht aufgelöst worden ist und rechtlich weiterhin existiert, wie im Verfahren nicht in Zweifel gezogen wurde. Wie sich aus den eingangs wiedergegebenen §1 Abs1 Z1, §5 Z 1 und §6 Abs2 KRAZAF-G ergibt, …
9 Mar 2007 · JFT_09929691_05A00026_00