16 Kondomprüfungsverordnung

No longer in force
(1)

§ 16. Der Registrierungsnutzer, der Registrierungsträger und der Bundesminister für Gesundheit und Konsumentenschutz sind durch die Prüfanstalt vom Ergebnis der Chargenprüfung gemäß § 15 unverzüglich, spätestens jedoch nach Ablauf eines Zeitraumes von sechs Wochen nach Einlangen der erforderlichen Einzelpackungen in der Prüfanstalt in Kenntnis zu setzen.

(2)

Über eine Chargenprüfung gemäß § 15 ist ein Prüfbericht zu erstellen, aus dem eindeutig hervorgehen müssen:

1.

Kondomtype und Registernummer,

2.

Chargennummer und Chargengröße,

3.

die Ergebnisse der Prüfungen gemäß Anhang, Teil A, sowie

4.

die zusammenfassende Feststellung, ob die geprüfte Charge den Prüfanforderungen im Anhang, Teil A, entsprochen hat.