5 ALSAG

Bemessungsgrundlage und Messeinrichtungen

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§ 5. Die Bemessungsgrundlage ist die Masse des Abfalls entsprechend dem Rohgewicht. Als Rohgewicht gilt das Gewicht des Abfalls mit seinen Verpackungen.

(2)

Wer eine beitragspflichtige Tätigkeit gemäß § 3 Abs. 1 Z 1 bis 4 durchführt, hat sich geeigneter Messeinrichtungen zur Feststellung der Masse der Abfälle zu bedienen. Über jede durchgeführte Messung ist ein Beleg herzustellen.

The 10 that are cited most themselves, of 25.

  • VwGH 11.09.2003, 2003/07/0037Decision

    … Es genüge aber weder die Zeitangabe "im November" noch der Hinweis auf "Klärschlamm" ohne Mengenangabe. Da gemäß § 5 ALSAG die Bemessungsgrundlage für den Altlastenbeitrag das Rohgewicht des Abfalls sei und die Höhe des Beitrags …

    11 Sep 2003 · JWT_2003070037_20030911X00

  • VfGH 03.12.1996, G207/96; G208/96; G209/96; G278/96; V96/96; V97/96; V98/96; V111/96Decision

    … gemäß §3 NÖ Standortabgabegesetz nach den Kubikmetern des deponierten Abfalls, der Altlastenbeitrag gemäß §5 ALSAG hingegen nach dem Rohgewicht. In beiden Fällen bildet jedoch die Masse des Abfalls, wie dies auch aus der …

    3 Dec 1996 · JFT_10038797_96G00207_00

  • VwGH 20.09.2012, 2011/07/0134Decision

    … Vielmehr lasse § 5 ALSAG, wonach als Bemessungsgrundlage der Beitragshöhe auf die Masse des Abfalls entsprechend dem Rohgewicht (inklusive Verpackungen) abzustellen sei, den Rückschluss zu, dass das Gesetz keine anteilsmäßigen …

    20 Sep 2012 · JWT_2011070134_20120920X00

  • VwGH 28.05.2014, 2011/07/0195Decision

    Diejenigen Abfälle, die dem Verbrennungsprozess zugeführt würden, unterlägen der Beitragspflicht nach § 3 Abs. 1 Z 3 iVm § 5 AlSAG. Eine gegenteilige Auslegung sei dem Gesetz nicht zu entnehmen. Wenn der Gesetzgeber in § 5 AlSAG …

    28 May 2014 · JWT_2011070195_20140528X00

  • VwGH 17.02.2010, 2009/17/0073Decision

    … 1 Z. 1 bis 3 vorgenommen wird. Bemessungsgrundlage für den Altlastenbeitrag ist nach § 5 ALSAG die Masse des Abfalls entsprechend dem Rohgewicht. Als Rohgewicht gilt das Gewicht des Abfalls mit seinen Verpackungen. Nach § 6 Abs. 4a …

    17 Feb 2010 · JWT_2009170073_20100217X00

  • VwGH 24.09.2007, 2006/17/0131Decision

    … Für das gemäß § 5 ALSAG zu findende Gewicht der Abfallmenge hat das Zollamt den durchschnittlichen Erfahrungswert 1 m3 = 1,6 t verwendet. Das ist ein verwendbarer Mittelwert, man findet z.B. in der Tarifempfehlung des Fachverbandes …

    24 Sep 2007 · JWT_2006170131_20070924X00

  • VwGH 18.10.2001, 2000/07/0003Decision

    … Eine Wiederverwendung oder Verwertung im Sinne von § 5 Abs. 1 ALSAG liege kraft ausdrücklicher Regelung nicht vor. Es handle sich daher um ein langfristiges Ablagern von Abfällen im Sinne von § 3 Abs. 1 Z. 1 ALSAG.

    18 Oct 2001 · JWT_2000070003_20011018X00

  • VfGH 25.06.1999, G256/98Decision

    … cit.), und Maßnahmen, die anzeigepflichtig sind (§5 leg. cit.). Maßnahmen, die ansonsten gemäß §5 Abs1 Z1 leg. cit. bloß anzeigepflichtig sind, sind in Landschaftsschutzgebieten gemäß §6 Abs2 Z3 leg. cit. ebenfalls …

    25 Jun 1999 · JFT_10009375_98G00256_00

  • VwGH 10.06.1999, 98/07/0101Decision

    … 4 gelegten Spur, tritt man ins Leere, weil § 5 ALSAG keinen vierten Absatz hat und einen gänzlich anderen als den hier in Betracht kommenden Sachverhalt regelt. Zutreffend gehen sämtliche Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens …

    10 Jun 1999 · JWT_1998070101_19990610X00

  • VwGH 07.10.2013, 2012/17/0147Decision

    1.7.8. Gemäß § 5 ALSAG seien die Bemessungsgrundlagen nicht die Rauminhalte, sondern die Massen der Abfälle, sodass die im vorstehenden angegebenen Kubikmeterzahlen auf Tonnen umzurechnen gewesen seien und gemäß § 6 ALSAG auf die …

    7 Oct 2013 · JWT_2012170147_20131007X00