90 AMG

In forcesince 1 Jan 1989cited 2×
(1)

§ 90. Arzneispezialitäten, die gemäß § 88 als zugelassen gelten, dürfen auch mit der Signatur und dem Beipacktext in der gemäß der Spezialitätenordnung genehmigten Form

1.

vom inländischen Hersteller innerhalb eines Jahres nach dem Zeitpunkt der Vorlage an das Bundeskanzleramt im Sinne des § 88 Abs. 3 hergestellt werden,

2.

vom Depositeur innerhalb eines Jahres nach dem Zeitpunkt der Vorlage an das Bundeskanzleramt im Sinne des § 88 Abs. 3 nach Österreich eingeführt werden und

3.

bis zum jeweiligen Verfalldatum in Verkehr gebracht werden.

(2)

Arzneispezialitäten, die gemäß § 89 als zugelassen gelten, unterliegen nicht den §§ 7 bis 10. Sie dürfen mit der bisherigen Kennzeichnung und Gebrauchsinformation in Verkehr gebracht werden.

  • OGH 14.03.1989, 4Ob10/89Decision

    … - wie die Ingrubar-Tabletten - nach der Übergangsbestimmung des § 89 AMG als zugelassen gelten, unterlägen gemäß § 90 Abs 2 AMG nicht den Bestimmungen der §§ 7 bis 10 AMG; sie dürften mit der bisherigen Kennzeichnung und …

    14 Mar 1989 · JJT_19890314_OGH0002_0040OB00010_8900000_000

  • Übergangsregelungen hinsichtlich des Verfalldatums von Arzneispezialitäten4Law

    § 4. (1) Die Ergänzung einer Signatur im Sinne des § 90 Abs. 1 Arzneimittelgesetz oder einer Kennzeichnung im Sinne des § 90 Abs. 2 Arzneimittelgesetz durch das Verfalldatum entsprechend dieser Verordnung bedarf keiner individuellen …