5 Landpachtgesetz

Richtpachtzeiten

In forcesince 1 Jan 1970cited 3×
(1)

§ 5. Bei der Anwendung dieses Bundesgesetzes gelten die folgenden Richtpachtzeiten:

1.

für die Pacht eines landwirtschaftlichen Betriebes, der vorwiegend dem Erwerbsgartenbau, dem Weinbau oder dem Obstbau dient oder der nach dem Vertrag vorwiegend in dieser Art genutzt werden soll, 15 Jahre;

2.

für die Pacht eines landwirtschaftlichen Betriebes anderer Art und für die Pacht eines einzelnen Grundstückes, das vorwiegend dem Erwerbsgartenbau, dem Weinbau oder dem Obstbau dient oder das nach dem Vertrag vorwiegend in dieser Art genutzt werden soll, 10 Jahre;

3.

in allen übrigen Fällen 5 Jahre.

(2)

In die Richtpachtzeiten sind im Falle des Eintrittes in den Landpachtvertrag nach § 1116a des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches die Zeiten des Vormannes einzurechnen.

  • VwGH 16.11.1993, 93/08/0031Decision

    … nicht (zumindest) für einen solchen Zeitraum, der in etwa den jeweils in Betracht kommenden Richtpachtzeiten des § 5 Landpachtgesetz entspricht, wodurch eine planmäßige, nachhaltige Eigenbewirtschaftung, wie sie dem Pächter möglich …

    16 Nov 1993 · JWT_1993080031_19931116X00

  • VwGH 06.10.2023, Ro 2023/11/0013Decision

    … RV 1216 BlgNR 11. GP, 6; zu den Richtpachtzeiten des § 5 Landpachtgesetz, die dem Pächter eine planmäßige, nachhaltige Eigenbewirtschaftung ermöglichen sollen, siehe auch VwGH 16.11.1993, 93/08/0031).

    6 Oct 2023 · JWT_2023110013_20231006J00

  • OGH 30.10.2025, 5Ob112/25vDecision

    … Letztlich habe der Antragsteller das Grundstück 20 Jahre lang genutzt und die in § 5 Abs 1 Z 2 LPG genannte Richtpachtzeit von zehn Jahren um das Doppelte überschritten. Die Interessensabwägung hätte daher zugunsten des Antragsgegners …

    30 Oct 2025 · JJT_20251030_OGH0002_0050OB00112_25V0000_000