§ 56. Die näheren Vorschriften über die im § 55 vorgesehenen Kostenersätze des Bundes werden bei Medizinischen Universitäten bzw. Universitäten, an denen eine Medizinische Fakultät eingerichtet ist, vom Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen nach Anhörung der in Betracht kommenden Landesregierung durch Verordnung bestimmt.
56 KAKuG
… der Leistung des Kostenersatzes gemäß § 55 KAKuG zu Grunde zu legen, sofern nicht in einer Verordnung gemäß § 56 KAKuG oder in einer Vereinbarung gemäß Abs. 5 eine andere Regelung getroffen wird. 3. Sie hat eine mittelfristige …
Errichtung und Betrieb einer Medizinischen Fakultät und Einrichtung des Studiums der Hum…6Law
(1) Die Anlage 2 zu dieser Vereinbarung ist ungeachtet eines Wirksamwerdens einer allfälligen Verordnung gemäß § 56 KAKuG jedenfalls bis 2028 anzuwenden. Für die Zeit nach 2028 ist die Anlage 2 weiter anzuwenden, soweit nicht eine …
VfGH 29.09.2009, G54/09Decision
"3. Verfassungswidrigkeit des §56 Abs3 KAKuG
29 Sep 2009 · JFT_09909071_09G00054_00
VfGH 26.02.2011, A13/09Decision
… für universitäre Aufgaben knüpft das Universitätsgesetz 2002 auch ausdrücklich an die Bestimmungen der §§55 und 56 KAKuG an. Nach §33 des Universitätsgesetzes 2002 hat die Medizinische Universität Innsbruck den klinischen …
26 Feb 2011 · JFT_09889774_09A00013_00
… aus den Bedürfnissen von Lehre und Forschung im Klinischen Bereich von Universitäten (KMA-Verordnung) Auf Grund der §§ 46 Abs. 3 und 56 des Bundesgesetzes über Krankenanstalten und Kuranstalten (KAKuG), BGBl. Nr. 1/1957, zuletzt …
VfGH Rechtssatz, A13/09Decision
… 14079/1995). Erlassung näherer Vorschriften über die in §55 KAKuG geregelten Kostenersätze durch Verordnung gem §56 leg cit, Verordnung bisher jedoch nicht erlassen, daher kein rechtliches Hindernis für eine Vereinbarung der beiden …
26 Feb 2011 · JFR_09889774_09A00013_01
Changed on 24 Feb 2016
§ 56. Die näheren Vorschriften über die im § 55 vorgesehenen Kostenersätze des Bundes werden bei Medizinischen Universitäten bzw. Universitäten, an denen eine Medizinische Fakultät eingerichtet ist, vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und KulturWissenschaft, Forschung und Wirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen nach Anhörung der in Betracht kommenden LandesregierungenLandesregierung durch Verordnung bestimmt.
- 24 Feb 2016 – todayin force
- 30 Apr 2004 – 24 Feb 2016earlier wording
- 1 Jan 1997 – 30 Apr 2004earlier wording