17 DentG

No longer in forcecited 1×

Überprüfung der Betriebsstätten

(1)

§ 17. Die Betriebsstätten der selbständigen Dentisten sind in der Regel einmal im Jahre einer Überprüfung zu unterziehen, ob sie den gesundheitlichen Anforderungen entsprechen.

(2)

Die Überprüfung ist von der Bezirksverwaltungsbehörde vorzunehmen. Die Österreichische Dentistenkammer ist berechtigt, zu jeder Überprüfung einen Vertreter zu entsenden, der dem Berufsstand der Dentisten angehört.

  • VwGH 06.04.1977, 2904/76Decision

    … Im § 17 leg. cit. wird die Bewilligung zum Betrieb behandelt. Nach Abs. 1 dieser Gesetzesstelle darf die Bewilligung nur erteilt werden, wenn a) die Bewilligung der Errichtung erteilt wurde, b) die erforderlichen medizinischen Apparate …

    6 Apr 1977 · JWT_1976002904_19770406X00