4 Bundesmuseen-Gesetz

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§ 4. Der allen Bundesmuseen (§ 2) gemeinsame Zweck ist der Ausbau, die Bewahrung, wissenschaftliche Bearbeitung und Erschließung, Präsentation und Verwaltung des dem jeweiligen Bundesmuseum auf Dauer oder bestimmte Zeit gemäß § 5 Abs. 1 überlassenen oder von ihm erworbenen Sammlungsgutes unter Beachtung der Grundsätze der Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit; entgeltliche Neuerwerbungen gehen zunächst in das Eigentum des Bundesmuseums und erst mit Eintritt der Lastenfreiheit kostenfrei in das Bundeseigentum über und sind als solches zu inventarisieren. Der Eintritt der Lastenfreiheit darf nicht unsachlich verzögert werden. Ebenso geht das gemäß § 31a FOG erworbene Sammlungsgut lastenfrei in das Eigentum des Bundes über.

(2)

Die besondere Zweckbestimmung jedes einzelnen Bundesmuseums (§ 2) ist in der Museumsordnung (§ 6) zu regeln.

  • OGH 14.01.1999, 2Ob348/98kDecision

    … und kulturelle Angelegenheiten das bereits vorhandenen sowie das vom Bund gemäß § 31a FOG und das gemäß § 4 Abs 1 Bundesmuseen-Gesetz erworbene Sammlungsgut dem jeweiligen Bundesmuseum als Leihgabe zu überlassen (§ 5 Abs 1 …

    14 Jan 1999 · JJT_19990114_OGH0002_0020OB00348_98K0000_000