83 SchUG

Vollziehung

In forcesince 1 Sep 2018cited 2×
(1)

§ 83. Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes – ausgenommen der §§ 66a und 80 – ist der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung betraut.

(2)

Mit der Vollziehung des § 80 ist der Bundesminister für Finanzen betraut.

(3)

Mit der Vollziehung des § 66a ist die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betraut.

  • VfGH 13.03.2024, G259/2023Decision

    Gemäß §83 Abs1 SchUG ist mit der Vollziehung des SchUG – ausgenommen der §§66a und 80 SchUG – der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung betraut. Die Bewilligung des weiteren Schulbesuchs gemäß §32 Abs2 SchUG …

    13 Mar 2024 · JFT_20240313_23G00259_00

  • SchulÄ-VLaw

    … der Gesundheitsvorsorge für die schulbesuchende Jugend durch Schulärztinnen und Schulärzte (SchulÄ-V) Aufgrund des § 66a Abs. 1 iVm § 83 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Ordnung von Unterricht und Erziehung in den im …