79 SchUG

Kundmachung von Verordnungen

In forcesince 6 Sep 1986cited 7×
(1)

§ 79. Wenn auf Grund dieses Bundesgesetzes zu erlassende Verordnungen sich nur auf einzelne Schulen beziehen, so sind sie abweichend von den sonst geltenden Bestimmungen über die Kundmachung solcher Verordnungen ein Monat lang bzw. bei kürzerer Geltungsdauer der Verordnung für diesen Zeitraum, durch Anschlag in der betreffenden Schule kundzumachen. Sie treten, soweit darin nicht anderes bestimmt ist, mit Ablauf des Tages des Anschlages in der Schule in Kraft. Die Schüler und die Erziehungsberechtigten sind in geeigneter Weise auf diese Kundmachungen hinzuweisen.

(2)

Spätestens nach Ablauf eines Monats sind die nach Abs. 1 kundgemachten Verordnungen bei der Schulleitung zu hinterlegen und zumindest für die Dauer ihrer Geltung aufzubewahren; abweichende Aufbewahrungsvorschriften werden von dieser Regelung nicht berührt. Auf Verlangen ist Schülern und Erziehungsberechtigten Einsicht zu gewähren.

(3)

Erklärungen von Veranstaltungen zu schulbezogenen Veranstaltungen gemäß § 13a Abs. 1 sind abweichend von sonstigen Kundmachungsvorschriften durch Anschlag in der (den) betreffenden Schule(n) kundzumachen. Eine Kundmachung kann unterbleiben, wenn alle in Betracht kommenden Schüler und deren Erziehungsberechtigte von der Erklärung in Kenntnis gesetzt werden.

(BGBl. Nr. 211/1986, Art. I Z 49)

  • Schulordnung2Law

    … Dies ist gemäß § 79 Abs. 1 SchUG kundzumachen.

  • Prüfungsordnung AHS2728Law

    … Verordnung ist von der Schulleitung innerhalb der ersten acht Wochen der letzten Schulstufe zu erlassen und gemäß § 79 SchUG kundzumachen. Bei einer ungeraden Anzahl der Prüfungskandidatinnen und Prüfungskandidaten kann eine …

  • COVID-19-Schulverordnung 2021/227Law

    … Die Maßnahmen sind während der Dauer der Geltung durch Anschlag in der betreffenden Schule kundzumachen, § 79 SchUG gilt sinngemäß. Maßnahmen gemäß Z 1 und 2 sind auf höchstens eine Woche zu befristen und bedürfen der Zustimmung …

  • Prüfungsordnung BMHS2021Law

    … Semesters der vorletzten Schulstufe zu erlassen und gemäß § 79 SchUG kundzumachen. Bei einer ungeraden Anzahl der Prüfungskandidatinnen und Prüfungskandidaten kann eine Prüfungskandidatin oder ein Prüfungskandidat freiwillig ein …

  • VwGH 25.04.2003, 2001/12/0030Decision

    Nach § 79 Abs. 1 des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 139/1974, traten mit dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes unter anderem alle bisherigen Vorschriften über die Prüfungstaxen außer Kraft.

    25 Apr 2003 · JWT_2001120030_20030425X00

  • VfGH 08.10.2020, G136/2020Decision

    … Dies ist gemäß §79 Abs1 SchUG kundzumachen.

    8 Oct 2020 · JFT_20201008_20G00136_00

  • Schulordnung 202445Law

    … je Schule zu erfolgen hat. (7) Das Kinderschutzkonzept ist zusätzlich zur Kundmachung und Hinterlegung gemäß § 79 SchUG in einer dem Alter der Schülerinnen und Schüler entsprechenden Form und Sprache sowie deren …