13a SchUG

Schulbezogene Veranstaltungen

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(1)

§ 13a. Veranstaltungen, die nicht Schulveranstaltungen im Sinne des § 13 sind, können zu schulbezogenen Veranstaltungen erklärt werden, wenn sie auf einem lehrplanmäßigen Unterricht aufbauen und der Erfüllung der Aufgabe der österreichischen Schule gemäß § 2 des Schulorganisationsgesetzes dienen. Die Erklärung einer Veranstaltung zu einer schulbezogenen Veranstaltung obliegt dem Klassen- bzw. Schulforum (§ 63a) bzw. dem Schulgemeinschaftsausschuss (§ 64) und darf nur erfolgen, sofern die hiefür erforderlichen Lehrer sich zur Durchführung bereit erklären, die Finanzierung sichergestellt ist und allenfalls erforderliche Zustimmungen anderer Stellen eingeholt worden sind. Abweichend davon kann entweder die zuständige Schulbehörde, sofern mehr als eine Schule davon betroffen ist, oder der zuständige Bundesminister, wenn Schulen in mehr als einem Bundesland betroffen sind, Veranstaltungen zu schulbezogenen Veranstaltungen erklären.

(2)

Die Teilnahme an schulbezogenen Veranstaltungen bedarf der vorhergehenden Anmeldung durch den Schüler. Die Teilnahme ist zu untersagen, wenn

1.

der Schüler die für die Teilnahme an der schulbezogenen Veranstaltung erforderlichen Voraussetzungen nicht erbringt oder

2.

wenn auf Grund des bisherigen Verhaltens des Schülers eine Gefährdung der Sicherheit des Schülers oder anderer Personen mit großer Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist oder

3.

durch die Teilnahme an der schulbezogenen Veranstaltung der erfolgreiche Abschluss der Schulstufe in Frage gestellt erscheint.

Zuständig für die Annahme der Anmeldung und für die Untersagung ist der Schulleiter oder ein von ihm hiezu beauftragter Lehrer; die Untersagung hat nach Anhörung der Klassenkonferenz unter Angabe des Grundes zu erfolgen.

(3)

Schüler, die zur Teilnahme an der schulbezogenen Veranstaltung angemeldet sind und deren Teilnahme nicht untersagt worden ist, sind zur Teilnahme verpflichtet, sofern kein Grund für das Fernbleiben im Sinne der Vorschriften über das Fernbleiben von der Schule (§ 45) gegeben ist. Sofern die Anmeldung für eine Reihe von Veranstaltungen erfolgt ist, darf sich der Schüler frühestens nach der ersten Veranstaltung, spätestens jedoch vier Wochen vor einer weiteren abmelden.

The 10 that are cited most themselves, of 19.

  • Allgemeines Sozialversicherungsgesetz175Law

    … an Schulveranstaltungen, schulbezogenen Veranstaltungen sowie individuellen Berufs(bildungs)orientierungen nach den §§ 13, 13a und 13b des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986; 2. bei der Ausübung einer im Rahmen des Lehrplanes …

  • Schulordnung2Law

    … auf die Gestaltung des Unterrichtes, von Schulveranstaltungen (§ 13 SchUG), von schulbezogenen Veranstaltungen (§ 13a SchUG) und der individuellen Berufs(bildungs)orientierung (§ 13b SchUG) zweckmäßig ist und weiters im Hinblick auf …

  • OGH 20.08.1996, 10ObS2030/96vDecision

    … Der Maturaball und die Vorbereitung der Polonaise seien daher als schulbezogene Veranstaltungen im Sinne des § 13a SchUG anzusehen, dies umso mehr, als der Direktor der Schule die Probe im Turnsaal des Schulgebäudes genehmigt habe, …

    20 Aug 1996 · JJT_19960820_OGH0002_010OBS02030_96V0000_000

  • OGH 12.02.1991, 10ObS41/91Decision

    … Geltungsbereich der zitierten Verordnung nicht erfaßten Schularten sowie an schulbezogenen Veranstaltungen gemäß § 13a SchUG ereignen. Der Schulbesuch und der Besuch von Universitäten sollten damit im Bereich der gesetzlichen …

    12 Feb 1991 · JJT_19910212_OGH0002_010OBS00041_9100000_000

  • VwGH 19.03.2003, 2002/12/0288Decision

    … und Schulveranstaltungen im Inland (ausgenommen Dienstreiseaufträge für schulbezogene Veranstaltungen gemäß § 13a des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986) … § 5 Zuständigkeit des Landesschulrates

    19 Mar 2003 · JWT_2002120288_20030319X00

  • OGH 12.11.1991, 10ObS301/91Decision

    Gemäß § 13 a Abs 1 SchuG können Veranstaltungen, die nicht Schulveranstaltungen im Sinne des § 13 leg cit sind, zu schulbezogenen Veranstaltungen erklärt werden, wenn sie auf einem lehrplanmäßigen Unterricht aufbauen und der …

    12 Nov 1991 · JJT_19911112_OGH0002_010OBS00301_9100000_000

  • COVID-19-Schulverordnung 2020/212436Law

    § 24. Abweichend von §§ 13, 13a, 63a und 64 SchUG sowie § 15 SchUG-BKV sind Schulveranstaltungen nicht durchzuführen, schulbezogene Veranstaltungen nicht zu besuchen.

  • OGH 18.06.2015, 1Ob75/15hDecision

    … Beaufsichtigung von Schülern in der Schule, bei Schulveranstaltungen (§ 13 SchUG), schulbezogenen Veranstaltungen (§ 13a SchUG) oder im Rahmen der individuellen Berufs(bildungs)orientierung (§ 13b SchUG) auch durch andere geeignete …

    18 Jun 2015 · JJT_20150618_OGH0002_0010OB00075_15H0000_000

  • OGH 24.03.1994, 2Ob15/94Decision

    … Geltungsbereich der zitierten Verordnung nicht erfaßten Schularten, sowie an schulbezogenen Veranstaltungen gemäß § 13 a des Schulunterrichtsgesetzes BGBl Nr 472/1986.

    24 Mar 1994 · JJT_19940324_OGH0002_0020OB00015_9400000_000

  • OGH 13.09.2021, 10ObS126/21hDecision

    … an Schulveranstaltungen, schulbezogenen Veranstaltungen sowie individuellen Berufs-(bildungs-)orientierungen nach den §§ 13, 13a und 13b des Schulunterrichtsgesetzes ereignen.

    13 Sep 2021 · JJT_20210913_OGH0002_010OBS00126_21H0000_000