§ 7. Das Karenzgeld beträgt, soweit im Folgenden nicht anderes bestimmt ist, 14,53 Euro täglich.
7 KGG
The 10 that are cited most themselves, of 12.
VwGH 15.03.2011, 2008/05/0024Decision
§ 7 KGG idF vor der Novelle LGBl. Nr. 13/2006 lautete
15 Mar 2011 · JWT_2008050024_20110315X00
OGH 27.05.2003, 10ObS128/03aDecision
… 1. 2002 jenen des KBGG (vgl §§ 7, 11 Abs 3 und 17 Abs 4 KGG idF BGBl I Nr 103/2001). Für diese Eltern bleibt demnach auch das System des Karenzgeldkontos aufrecht, weshalb das Karenzgeldkonto für ab 1. 7. 2000 geborene Kinder um 365 …
27 May 2003 · JJT_20030527_OGH0002_010OBS00128_03A0000_000
VwGH 28.05.2013, 2011/05/0139Decision
… 2008/05/0024, ausgesprochen worden sei, dass Bauführungen im Kleingartengebiet unzulässig seien, wenn sie nicht in § 7 KGG aufgezählt seien, und dass daher ein Abbruch der Baulichkeit auch unzulässig wäre, weil ein Abbruch nicht eine …
28 May 2013 · JWT_2011050139_20130528X00
VwGH 09.03.2001, 2000/02/0212Decision
… und die Anwartschaft erfüllen, gebührt für diese Zeit ein Weiterbildungsgeld in der Höhe des Karenzgeldes gemäß § 7 KGG bei Erfüllung der nachstehenden Voraussetzungen:
9 Mar 2001 · JWT_2000020212_20010309X00
OGH 17.06.2003, 10ObS394/02tDecision
… 1. 2002 jenen des KBGG (vgl §§ 2 Abs 6, 7, 11 Abs 3 und 17 Abs 4 KGG idF BGBl I Nr 103/2001). Aus den Materialien erhellt, dass der Gesetzgeber eine Anpassung der für den Anspruch auf Karenzgeld unschädlichen Zuverdienstgrenze analog …
17 Jun 2003 · JJT_20030617_OGH0002_010OBS00394_02T0000_000
VwGH 13.12.2011, 2011/05/0122Decision
… Damit sei aus Sicht des Gesetzgebers klargestellt, dass § 7 KGG eben keine abschließende Regelung für Bauführungen und deren Zulässigkeit darstelle, also genau das Gegenteil der in der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes …
13 Dec 2011 · JWT_2011050122_20111213X00
VwGH 18.11.2014, 2012/05/0068Decision
… 4 lit. t BO für die Errichtung von Gemeinschaftsanlagen (vgl. § 7 Abs. 3 KGG) zum Einstellen von Kraftfahrzeugen (vgl. zu diesem Begriff insbesondere § 2 Abs. 1 WGG) vorbehalten (Bezeichnung "P"). Solche Gemeinschaftsanlagen dienen …
18 Nov 2014 · JWT_2012050068_20141118X00
VwGH 29.02.2008, 2006/12/0204Decision
… Lebensjahres - in der Höhe des Karenzgeldes nach § 7 KGG. Dieser Wert wird den MitarbeiterInnen regelmäßig zu Jahresbeginn zahlenmäßig in Listenform mitgeteilt und ist nicht gesondert aus dem KGG zu ermitteln. Konkret bedeutet dies …
29 Feb 2008 · JWT_2006120204_20080229X00
VwGH 11.12.2002, 99/03/0357Decision
… und die Anwartschaft erfüllen, gebührt für diese Zeit ein Weiterbildungsgeld in der Höhe des Karenzgeldes gemäß § 7 KGG bei Erfüllung der nachstehenden Voraussetzungen:
11 Dec 2002 · JWT_1999030357_20021211X00
VfGH 20.06.2001, B1960/99Decision
… für diese Zeit ein Weiterbildungsgeld in der Höhe des Karenzgeldes gemäß §7 KGG bei Erfüllung der nachstehenden Voraussetzungen:
20 Jun 2001 · JFT_09989380_99B01960_00
Changed on 1 Jan 2002
§ 7. (1) Das Karenzgeld beträgt, soweit im folgendenFolgenden nicht anderes bestimmt ist, 185,50 S14,53 Euro täglich.
(2) Mit Wirkung ab 1. Jänner eines jeden Jahres ist das Karenzgeld mit dem Anpassungsfaktor des jeweiligen Kalenderjahres (§ 108f ASVG) zu vervielfachen. Der vervielfachte Betrag ist auf volle zehn Groschen zu runden, wobei Beträge unter fünf Groschen zu vernachlässigen sind.
- 1 Jan 2002 – todayin force
- 1 Jul 1997 – 1 Jan 2002earlier wording