25 Schiffahrtsanlagenverordnung

No longer in force

Brücken über die Donau

(1)

§ 25. Die nutzbare Breite der für die Schiffahrt bestimmten Durchfahrtsöffnungen von Brücken über die Fahrrinne der Wasserstraße Donau muß mindestens 100 m betragen.

(2)

Könnte die Durchfahrtsöffnung einer Brücke (Abs. 1) von Schiffsverbänden nicht in senkrechter Richtung, bezogen auf die Brückenachse, durchfahren werden, käme die Brücke in den Bereich einer Krümmung der Fahrrinne oder eines Wendeplatzes zu liegen oder sind in der Durchfahrtsöffnung ungünstige Querströmungen zu erwarten, so ist eine über die in Abs. 1 genannte Mindestbreite hinausgehende nutzbare Breite derart festzulegen, daß weder die Sicherheit der Schiffahrt noch die Flüssigkeit des Verkehrs der gewerbsmäßigen Schiffahrt beeinträchtigt werden.

(3)

Für Brücken mit mehreren für die Schiffahrt bestimmten Durchfahrtsöffnungen kann der Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr eine geringere als die in Abs. 1 genannte nutzbare Breite zulassen, wenn durch schiffahrtspolizeiliche Maßnahmen sichergestellt werden kann, daß dadurch weder die Sicherheit der Schiffahrt noch die Flüssigkeit des Verkehrs der gewerbsmäßigen Schiffahrt beeinträchtigt werden.

(4)

In den in Abs. 1 und 2 genannten Durchfahrtsöffnungen muß die Höhe, gemessen von der Unterkante der Brücke bis zum Wasserspiegel beim höchsten Schiffahrtswasserstand (§ 22 Abs. 2), stromab Stromkilometer 1920,300 mindestens 10 m, ansonsten mindestens 8 m betragen. Ist die Brückenunterkante nach oben gekrümmt, so muß die vorgeschriebene Mindesthöhe bei Brückenöffnungen mit einer Breite von 100 m oder mehr nur in 80 vH der Breite vorhanden sein. Bei der Anwendung der vorstehenden Bestimmungen ist die Brücke unbelastet anzunehmen.