79c BDG 1979

Begriffsbestimmungen

In forcesince 19 Aug 2009cited 7×

§ 79c. Im Sinne der §§ 79d bis 79h bedeuten die folgenden Begriffe:

1.

„IKT“ (Informations- und Kommunikationstechnologie oder -technik): alle Einrichtungen zur elektronischen oder nachrichtentechnischen Übermittlung, Speicherung und Verarbeitung von Sprache, Text, Stand- und Bewegbildern sowie Daten,

2.

„IT-Stelle“: die für die technische Ermöglichung oder die Sicherheit der IKT-Nutzung zuständige Organisationseinheit,

3.

„IKT-Infrastruktur“: alle Geräte („Hardware“), die vom Dienstgeber zur Verfügung gestellt werden oder im Einvernehmen mit dem Dienstgeber für dienstliche Zwecke benutzt werden und der Informationsverarbeitung für Zwecke des Dienstgebers dienen, sowie die darauf befindlichen Programme und Daten („Software“),

4.

„IKT-Nutzung“: Nutzung der IKT-Infrastruktur,

5.

„korrekte Funktionsfähigkeit“: Wahrung der Vertraulichkeit, der Integrität und Verfügbarkeit der IKT-Infrastruktur,

6.

„Nachricht“: jede Information, die zwischen einer endlichen Zahl von Beteiligten über einen öffentlichen Kommunikationsdienst ausgetauscht oder weitergeleitet wird.

  • Vertragsbedienstetengesetz 194829nLaw

    § 29n. Die §§ 79c bis 79i BDG 1979 sind anzuwenden.

  • VwGH 10.03.2009, 2008/12/0066Decision

    … Insofern hätte die gegenständliche Weisung nach allen Richtungen, insbesondere im Hinblick auf § 79c BDG 1979 überprüft werden müssen.

    10 Mar 2009 · JWT_2008120066_20090310X00

  • VwGH 28.01.2013, 2012/12/0050Decision

    … Insofern hätte die gegenständliche Weisung nach allen Richtungen, insbesondere im Hinblick auf § 79c des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333 (im Folgenden: BDG 1979), überprüft werden müssen.

    28 Jan 2013 · JWT_2012120050_20130128X00

  • VfGH 09.10.2014, KR1/2014Decision

    Weiters sei festzuhalten, dass auf Grund der Bestimmungen der §§79c ff. Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 (BDG 1979) und des §29n Vertragsbedienstetengesetz 1948 (VBG) die private Nutzung der für den Dienstbetrieb zur Verfügung …

    9 Oct 2014 · JFT_20141009_14KR00001_00

  • VwGH 14.02.2024, Ra 2022/12/0153Decision

    … Art der Verarbeitung und damit der Verwendung von Daten für den Bereich des Beamtendienstrechtes untersagen (wie etwa § 79c BDG 1979, welcher nach dem Vorbringen des Beschwerdeführers vor dem Verfassungsgerichtshof zur Ausführung des …

    14 Feb 2024 · JWT_2022120153_20240214L00

  • VwGH Rechtssatz, 2012/12/0050Decision

    … Art der Verarbeitung und damit der Verwendung von Daten für den Bereich des Beamtendienstrechtes untersagen (wie etwa § 79c BDG 1979, idF BGBl. I Nr. 70/1999), zu einem Verstoß gegen § 6 Abs. 1 Z. 1 DSG 2000 bzw. mangels …

    28 Jan 2013 · JWR_2012120050_20130128X02

  • VwGH Rechtssatz, 2012/12/0050Decision

    … 1 bzw. 7 Abs. 1 DSG 2000 rechtswidriges Verhalten (also etwa auch infolge Verstoßes gegen § 79c BDG 1979) verletzt wird, kann mit Löschungsantrag bzw. Datenschutzbeschwerde wegen Verletzung im Recht auf Löschung im Verständnis des § …

    28 Jan 2013 · JWR_2012120050_20130128X03