5 AZG

Verlängerung der Normalarbeitszeit bei Arbeitsbereitschaft

In forcesince 1 May 1997cited 103×
(1)

§ 5. Die wöchentliche Normalarbeitszeit kann bis auf 60 Stunden, die tägliche Normalarbeitszeit bis auf zwölf Stunden ausgedehnt werden, wenn

1.

der Kollektivvertrag oder die Betriebsvereinbarung dies zuläßt und

2.

darüber hinaus in die Arbeitszeit des Arbeitnehmers regelmäßig und in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft fällt.

(2)

Eine Betriebsvereinbarung gemäß Abs. 1 ist nur zulässig, wenn

1.

der Kollektivvertrag die Betriebsvereinbarung dazu ermächtigt, oder

2.

für die betroffenen Arbeitnehmer kein Kollektivvertrag wirksam ist.

(3)

Das Arbeitsinspektorat kann für Betriebe, in denen kein Betriebsrat errichtet ist, eine Verlängerung der wöchentlichen Normalarbeitszeit bis auf 60 Stunden, der täglichen Normalarbeitszeit bis auf zwölf Stunden für Arbeitnehmer zulassen, wenn

1.

für die betroffenen Arbeitnehmer kein Kollektivvertrag wirksam ist und

2.

darüber hinaus in die Arbeitszeit des Arbeitnehmers regelmäßig und in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft fällt.

The 10 that are cited most themselves, of 103.

  • VwGH 02.12.1991, 91/19/0248Decision

    3.1. In Lehre und Rechtsprechung ist unbestritten, daß Zeiten der Arbeitsbereitschaft - dieser Begriff wird in den §§ 5 Abs. 1 und 14 Abs. 1 AZG verwendet, jedoch nicht umschrieben - zur Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes …

    2 Dec 1991 · JWT_1991190248_19911202X00

  • VwGH 06.08.1996, 95/11/0322Decision

    6 Aug 1996 · JWT_1995110322_19960806X00

  • VwGH 30.09.1993, 92/18/0118Decision

    30 Sep 1993 · JWT_1992180118_19930930X00

  • OGH 24.10.2024, 8ObA57/23zDecision

    … Der Arbeitnehmer kann dabei seinen Aufenthaltsort selbst wählen und – im Unterschied zur Arbeitsbereitschaft nach § 5 AZG – über die Verwendung solcher Zeiten weitgehend frei entscheiden (RS0051403). Er ist nur durch die …

    24 Oct 2024 · JJT_20241024_OGH0002_008OBA00057_23Z0000_000

  • OGH 08.07.1999, 8ObA274/98xDecision

    … Das "erhebliche Ausmaß" wird in Analogie zu der vergleichbaren Formulierung in § 5 AZG als etwa ein Drittel der gesamten Bezugsgröße ausgelegt (B.Schwarz/Ziniel, Nachtschwerarbeitsgesetz, 1997, 92; Christoph Wolf, Zeitguthaben für …

    8 Jul 1999 · JJT_19990708_OGH0002_008OBA00274_98X0000_000

  • OGH 06.10.2005, 8ObA83/04wDecision

    … Entgegen § 5 AZG, wonach Überschreitungen der zulässigen Arbeitszeit nur zulässig sind, wenn in die Arbeitszeit selbst Zeiten der Arbeitsbereitschaft fallen, scheine § 19a Abs 2 AZG eine Ausnahme von diesem Grundsatz vorzusehen, …

    6 Oct 2005 · JJT_20051006_OGH0002_008OBA00083_04W0000_000

  • OGH 19.06.1991, 9ObA96/91Decision

    … über die Verwendung solcher Zeiten im wesentlichen frei entscheiden, wogegen er bei Arbeitsbereitschaft im Sinne des § 5 AZG sich an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle zur jederzeitigen Verfügung des Arbeitgebers zu halten hat …

    19 Jun 1991 · JJT_19910619_OGH0002_009OBA00096_9100000_000

  • OGH 17.10.2002, 8ObA35/02hDecision

    … Arbeit im engeren Sinn und nicht Arbeitsbereitschaft zu leisten ist, unterfallen diese Tage nicht der Regelung des § 5 AZG, sodass für die die Normalarbeitszeit des § 3 AZG übersteigende Arbeitsdauer Überstundenvergütung zu leisten …

    17 Oct 2002 · JJT_20021017_OGH0002_008OBA00035_02H0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0021667, 4Ob54/73 u.a.Decision

    20 Nov 1973 · JJR_19731120_OGH0002_0040OB00054_7300000_005

  • OGH 30.06.1994, 8ObA225/94Decision

    … Sie kann bei Vorliegen von Arbeitsbereitschaft gemäß § 5 Abs 1 AZG bis zu 54 Stunden Normalarbeitszeit ausgedehnt werden. Die tägliche Arbeitszeit beträgt bis zu 10 Stunden, wobei allfällige Arbeitspausen (Essenszeiten) als …

    30 Jun 1994 · JJT_19940630_OGH0002_008OBA00225_9400000_000