70a B-KUVG

Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit

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(1)

§ 70a. Die Versicherungsanstalt kann unter Berücksichtigung des Fortschrittes der medizinischen Wissenschaft sowie nach Maßgabe des § 70 Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit gewähren.

(2)

Als Maßnahmen im Sinne des Abs. 1 kommen insbesondere in Betracht:

1.

Landaufenthalt sowie Aufenthalt in Kurorten;

2.

Unterbringung in Kuranstalten zur Verhinderung

a)

einer unmittelbar drohenden Krankheit,

b)

der Verschlimmerung einer bestehenden Krankheit;

3.

die Übernahme der Reisekosten in den Fällen der Z 1 bis 3 gemäß § 83 Abs. 5.

(3)

Werden Versicherte (Angehörige) für Rechnung der Versicherungsanstalt in einer der in Abs. 2 Z 1 bis 3 angeführten Einrichtungen (ausgenommen die Fälle der Zuschussgewährung durch die Versicherungsanstalt) untergebracht, so haben diese eine Zuzahlung zu leisten, deren Höhe sich nach § 65a Abs. 5 zweiter bis vierter Satz richtet. Sie ist sogleich bei Antritt des Aufenthaltes im Voraus an die Versicherungsanstalt zu leisten.

(4)

Die Maßnahmen zur Festigung der Gesundheit können auch nach Maßgabe der vom Dachverband hiezu erlassenen Richtlinien (§ 30a Abs. 1 Z 28 ASVG) durch Gewährung von Zuschüssen für Landaufenthalt und Aufenthalt in Kurorten bzw. Kuranstalten erbracht werden.

  • VwGH 27.04.2011, 2007/08/0021Decision

    … Aus dem Verweis auf die zulässige Mittelverwendung des Versicherungsträgers nach §§ 155 und 156 ASVG (bzw. §§ 70a und 72 B-KUVG) ist nichts zu gewinnen, da es sich hier eben nicht um Maßnahmen der "Krankheitsverhütung" bzw. …

    27 Apr 2011 · JWT_2007080021_20110427X00