501 ASVG

Wiederaufleben von Rentenansprüchen.

In forcesince 1 Jan 1972cited 16×
(1)

§ 501. Ansprüche aus der österreichischen Unfall- und Rentenversicherung (einschließlich der Altersfürsorge), die auf Grund von Ausbürgerungen nach § 10 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 30. Juli 1925, BGBl. Nr. 285, in der Fassung der Verordnung der Bundesregierung vom 16. August 1933, BGBl. Nr. 369, aberkannt worden sind, leben, wenn die Ausbürgerung gemäß § 4 Abs. 1 Staatsbürgerschafts-Überleitungsgesetz 1949, BGBl. Nr. 276, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 12/1952, widerrufen worden ist, beim Zutreffen der gesetzlichen Voraussetzungen wieder auf. Ebenso leben Ansprüche auf Renten, die nach den jeweils in Geltung gestandenen gesetzlichen Vorschriften aus einem der im § 500 genannten Gründe geruht haben oder aberkannt worden sind, wieder auf.

(2)

Renten und Pensionen, auf die der Anspruch nach Abs. 1 wieder auflebt, sind, soweit sie nicht nach den bezogenen Vorschriften Angehörigen des Berechtigten überwiesen worden sind, ab dem Zeitpunkt, in dem sie aberkannt oder zum Ruhen gebracht worden sind, frühestens jedoch ab dem 4. März 1933, nachzuzahlen. Zu den Rentennachzahlungen für die Zeit vor dem 10. April 1945 kann der Versicherungsträger, wenn der Rentenberechtigte bedürftig ist, aus den Mitteln des Unterstützungsfonds (§ 84) einen Zuschlag bis zu 500 v. H. der nachzuzahlenden Rente gewähren.

The 10 that are cited most themselves, of 16.

  • VwGH 30.05.2001, 98/08/0197Decision

    … ihren sozialversicherungsrechtlichen Verhältnissen einen Nachteil erlitten haben, nach Maßgabe der Bestimmungen der §§ 501, 502 Abs. 1 bis 3 und 5 und 506 ASVG Personen, die aus den angeführten Gründen ausgewandert sind, nach den …

    30 May 2001 · JWT_1998080197_20010530X00

  • VwGH 21.11.2001, 98/08/0228Decision

    … ihren sozialversicherungsrechtlichen Verhältnissen einen Nachteil erlitten haben, nach Maßgabe der Bestimmungen der §§ 501, 502 Abs. 1 bis 3 und 5 und 506 ASVG, Personen, die aus den angeführten Gründen ausgewandert sind, nach den …

    21 Nov 2001 · JWT_1998080228_20011121X00

  • VwGH 22.12.2004, 2002/08/0231Decision

    … ihren sozialversicherungsrechtlichen Verhältnissen einen Nachteil erlitten haben, nach Maßgabe der Bestimmungen der §§ 501, 502 Abs. 1 bis 3 und 5 und 506 ASVG, Personen, die aus den angeführten Gründen ausgewandert sind, nach den …

    22 Dec 2004 · JWT_2002080231_20041222X00

  • VwGH 28.06.2006, 2004/08/0085Decision

    … ihren sozialversicherungsrechtlichen Verhältnissen einen Nachteil erlitten haben, nach Maßgabe der Bestimmungen der §§ 501, 502 Abs. 1 bis 3 und 5 und 506 ASVG, und Personen, die aus den angeführten Gründen ausgewandert sind, nach …

    28 Jun 2006 · JWT_2004080085_20060628X00

  • VwGH 16.01.1990, 88/08/0314Decision

    16 Jan 1990 · JWT_1988080314_19900116X00

  • VwGH 23.02.2005, 2002/08/0186Decision

    … März 1933 bis 31. März 1959 abgelehnt. Gemäß § 506 Abs. 1 ASVG werden die Begünstigungen nach den §§ 501 bis 503 ASVG auf Antrag oder von Amts wegen festgestellt. Dies bedeutet, dass vom Versicherungsträger im …

    23 Feb 2005 · JWT_2002080186_20050223X00

  • VwGH 22.12.2004, 2002/08/0232Decision

    … ihren sozialversicherungsrechtlichen Verhältnissen einen Nachteil erlitten haben, nach Maßgabe der Bestimmungen der §§ 501, 502 Abs. 1 bis 3 und 5 und 506 ASVG, Personen, die aus den angeführten Gründen ausgewandert sind, nach den …

    22 Dec 2004 · JWT_2002080232_20041222X00

  • OGH 28.01.1992, 10ObS287/91Decision

    Gemäß § 506 Abs 1 ASVG werden die Begünstigungen nach den §§ 501 bis 503 ASVG auf Antrag oder von amtswegen festgestellt. Dies bedeutet, daß vom Versicherungsträger im Begünstigungsverfahren eine feststellende Entscheidung über …

    28 Jan 1992 · JJT_19920128_OGH0002_010OBS00287_9100000_000

  • VwGH 22.12.2004, 2003/08/0157Decision

    … ihren sozialversicherungsrechtlichen Verhältnissen einen Nachteil erlitten haben, nach Maßgabe der Bestimmungen der §§ 501, 502 Abs. 1 bis 3 und 5 und 506 ASVG, Personen, die aus den angeführten Gründen ausgewandert sind, nach den …

    22 Dec 2004 · JWT_2003080157_20041222X00

  • VwGH 12.06.1978, 1087/76Decision

    … Diese Entscheidung erging, nachdem über den offensichtlich auf § 506 Abs. 1 ASVG (Begünstigungen nach den §§ 501 bis 503 ASVG werden auf Antrag oder von Amts wegen gewährt) gegründeten Antrag der Beschwerdeführerin bereits die …

    12 Jun 1978 · JWT_1976001087_19780612X00