500 ASVG

Begünstigter Personenkreis.

In forcesince 1 Jan 1979cited 410×

§ 500. Personen, die in der Zeit vom 4. März 1933 bis 9. Mai 1945 aus politischen Gründen – außer wegen nationalsozialistischer Betätigung – oder religiösen Gründen oder aus Gründen der Abstammung in ihren sozialversicherungsrechtlichen Verhältnissen einen Nachteil erlitten haben, werden nach Maßgabe der Bestimmungen der §§ 501, 502 Abs. 1 bis 3 und 5 und 506, Personen, die aus den angeführten Gründen ausgewandert sind, nach den §§ 502 Abs. 4 bis 6, 503 und 506 begünstigt.

The 10 that are cited most themselves, of 410.

  • Bundespflegegeldgesetz33Law

    … Höhe und Grund der Ausgleichszahlungen gemäß § 44 12. Höhe der Leistungen bei Auslandsaufenthalt gemäß § 46 bzw. § 500 ASVG und Aufenthaltsstaat 13. Auszahlungsbetrag der Pflegegelder 14. Datum und Art der Anträge 15. Datum und …

  • VwGH 30.05.2001, 98/08/0197Decision

    … dazu ausgeführt, das vorangegangene Ermittlungsverfahren habe ergeben, dass die Beschwerdeführerin nicht dem gemäß § 500 ASVG zu begünstigenden Personenkreis angehöre.

    30 May 2001 · JWT_1998080197_20010530X00

  • Opferfürsorgegesetz5aLaw

    … Nr. 110/1993, geregelt. (2) Personen im Sinne der Z 1 bis 6 des § 3 Abs. 1 BPGG, die in der im § 500 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG), BGBl. Nr. 189/1955, angeführten Zeit und aus den dort angeführten Gründen …

  • VwGH 13.09.1985, 84/08/0017Decision

    … und ihrem damaligen Bekannten eine politische Note zu verleihen, um auf diese Weise die Voraussetzungen des § 500 ASVG zu erfüllen. Dies könne aber ebensowenig zum gewünschten Erfolg führen, da nichts für die Annahme spreche, daß …

    13 Sep 1985 · JWT_1984080017_19850913X00

  • OGH 30.07.1996, 10ObS2139/96yDecision

    … Er sei auch in der in § 500 ASVG genannten Zeit aus den hierin genannten Gründen emigriert. Da § 5 a Abs 2 OFG keine Präzisierung dahingehend enthalte, aus welchem Gebiet bzw Land (insbesondere des heutigen Österreich) eine solche …

    30 Jul 1996 · JJT_19960730_OGH0002_010OBS02139_96Y0000_000

  • VwGH 12.02.1987, 85/08/0142Decision

    … Er sei daher aus politischen Gründen ausgewandert und gehöre dem Personenkreis des § 500 ASVG an.

    12 Feb 1987 · JWT_1985080142_19870212X00

  • VwGH 09.06.1992, 90/08/0229Decision

    … Unbestritten sei ferner ihre Zugehörigkeit zu dem im § 500 ASVG genannten Personenkreis sowie die Tatsache, daß sie am 12. März 1938 den Wohnsitz im Gebiet der Republik Österreich gehabt habe. Nach der Aktenlage habe sie bis 2. Juli …

    9 Jun 1992 · JWT_1990080229_19920609X00

  • VwGH 16.04.1991, 90/08/0079Decision

    Im Beschwerdefall ist die Zugehörigkeit des Mitbeteiligten als Slowene zum Personenkreis des § 500 ASVG (zu Recht: vgl. das hg. Erkenntnis vom 19. September 1989, Zl. 88/08/0102, mit Hinweisen auf die Vorjudikatur) nicht strittig. …

    16 Apr 1991 · JWT_1990080079_19910416X00

  • VwGH 20.12.1994, 94/08/0133Decision

    § 500 ASVG lautet:

    20 Dec 1994 · JWT_1994080133_19941220X00

  • VwGH 17.09.1991, 90/08/0173Decision

    Gemäß § 500 ASVG werden Personen, die in der Zeit vom 4. März 1933 bis 9. Mai 1945 aus politischen Gründen - außer wegen nationalsozialistischer Betätigung - oder religiösen Gründen oder aus Gründen der Abstammung (u.a.) …

    17 Sep 1991 · JWT_1990080173_19910917X00