The 10 that are cited most themselves, of 14.
OGH 16.09.1997, 10ObS100/97xDecision
Gemäß § 219 Abs 1 ASVG haben ua bedürftige Eltern des Versicherten, dessen Tod durch einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit verursacht wurde, Anspruch auf Elternrente von zusammen 20 vH der Bemessungsgrundlage, wenn der …
16 Sep 1997 · JJT_19970916_OGH0002_010OBS00100_97X0000_000
OGH 25.06.2013, 10ObS74/13zDecision
… weil keine Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zur Frage, inwieweit für das Vorliegen der Voraussetzungen nach § 219 ASVG auf die überwiegende Bestreitung des notwendigen Lebensunterhalts abzustellen sei, vorliege.
25 Jun 2013 · JJT_20130625_OGH0002_010OBS00074_13Z0000_000
OGH 08.07.1997, 10ObS174/97dDecision
Nach § 219 Abs 1 ASVG haben ua bedürftige Eltern des Versicherten, dessen Tod durch einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit verursacht wurde, Anspruch auf Elternrente von zusammen jährlich 20 vH der Bemessungsgrundlage, wenn der …
8 Jul 1997 · JJT_19970708_OGH0002_010OBS00174_97D0000_000
OGH 31.05.2011, 10ObS51/11iDecision
… vom Erstgericht die Rechtsansicht, dass auch die Adoptiveltern bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen nach § 219 Abs 1 ASVG Anspruch auf Elternrente hätten. Da das Erstgericht das Vorliegen dieser weiteren Anspruchsvoraussetzungen …
31 May 2011 · JJT_20110531_OGH0002_010OBS00051_11I0000_000
Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz260Law
… Jänner 1993 aufgewendeten Mitteln für den Umbau von Gebäuden, der gemäß § 219 in Verbindung mit § 31 Abs. 6 lit. a des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes in der am 31. Dezember 1993 in Geltung gestandenen Fassung deshalb nicht …
OGH 18.03.2025, 10ObS123/24xDecision
… durchaus auch die Prüfung konkreter Bedarfslagen, vor allem im Zusammenhang mit Ansprüchen von Angehörigen (vgl § 88 Abs 2, § 142 Abs 2, § 219 ASVG). Abgesehen von vereinzelten Ausnahmen wie etwa § 292 ASVG, der sich am konkreten …
18 Mar 2025 · JJT_20250318_OGH0002_010OBS00123_24X0000_000
OGH Rechtssatz RS0128950, 10ObS74/13zDecision
25 Jun 2013 · JJR_20130625_OGH0002_010OBS00074_13Z0000_001
OGH Rechtssatz RS0126974, 10ObS51/11iDecision
Auch Adoptiveltern gehören zum anspruchsberechtigten Personenkreis auf Gewährung einer Elternrente nach § 219 ASVG.
31 May 2011 · JJR_20110531_OGH0002_010OBS00051_11I0000_001
OGH Rechtssatz RS0108501, 10ObS100/97xDecision
… aus, deren Lebensunterhalt für fast zehn Jahre zu decken, so ist die Bedürftigkeit der Anspruchwerber im Sinn des § 219 ASVG zu verneinen, selbst wenn der gesamte vom Versicherten vor seinem Tod geleistete monatliche Betrag zur Deckung …
16 Sep 1997 · JJR_19970916_OGH0002_010OBS00100_97X0000_002
OGH Rechtssatz RS0108500, 10ObS100/97x u.a.Decision
… Dass aber diesbezüglich auch die weitere Entwicklung von Bedeutung ist, ergibt sich aus der Vorschrift des § 219 Abs 3 ASVG, wo normiert wird, dass die Rente für die Dauer der Bedürftigkeit gebührt. Fällt daher eine zuvor bestandene …
16 Sep 1997 · JJR_19970916_OGH0002_010OBS00100_97X0000_001