§ 78. § 40a Abs. 1 und 3 bis 5, § 40b Abs. 1 bis 5 und § 40c Abs. 1 bis 4 und 6 des Gehaltsgesetzes 1956 sind auf entsprechend verwendete Vertragsbedienstete der Entlohnungsschemata v und h mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle der im § 40b Abs. 5 und im § 40c Abs. 4 des Gehaltsgesetzes 1956 angeführten Arten von Teilbeschäftigungen eine Teilbeschäftigung oder Teilzeitbeschäftigung des Vertragsbediensteten tritt. § 40c Abs. 6 des Gehaltsgesetzes 1956 ist auf entsprechend verwendete Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas v mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle der Zugehörigkeit zum Dienststand das Bestehen des Dienstverhältnisses des Vertragsbediensteten tritt.
78 VBG
Exekutivdienstzulage und Vergütungen
The 10 that are cited most themselves, of 11.
OGH 14.10.2008, 8ObA1/08tDecision
Die eben zitierte Bestimmung, die - wie das gesamte KHSchOrgG - gemäß BGBl I 130/1998 (KUOG) mit 30. 9. 1998 außer Kraft getreten ist (§ 78 Abs 4 leg cit), hat (soweit hier von Interesse) folgenden Wortlaut:
14 Oct 2008 · JJT_20081014_OGH0002_008OBA00001_08T0000_000
OGH 25.05.2016, 9ObA72/15aDecision
… 1. 2009 geltenden Stammfassung galt der Kollektivvertrag „... für die in § 22a GehG und in § 78 Abs 1 VBG angeführten Bundesbediensteten, die zum Zeitpunkt des Ablaufs der Wartefrist (gemeint: des § 6 Abs 4 Z 6 KV) in einem …
25 May 2016 · JJT_20160525_OGH0002_009OBA00072_15A0000_000
… VBG 1948 zur Ausübung einer im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeit voll dienstfreigestellt sind und gemäß § 78 Abs. 4 leg. cit. Ersatz geleistet wird, 18. als Subventionslehrkräfte des Bundesministeriums für Bildung, …
… VBG 1948 zur Ausübung einer im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeit voll dienstfreigestellt sind und gemäß § 78 Abs. 4 leg. cit. Ersatz geleistet wird, 18. als Subventionslehrkräfte des Bundesministeriums für Bildung, …
… VBG 1948 zur Ausübung einer im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeit voll dienstfreigestellt sind und gemäß § 78 Abs. 4 leg. cit. Ersatz geleistet wird, 18. als Subventionslehrkräfte des Bundesministeriums für Bildung, …
… VBG 1948 zur Ausübung einer im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeit voll dienstfreigestellt sind und gemäß § 78 Abs. 4 leg. cit. Ersatz geleistet wird, 18. als Subventionslehrkräfte des Bundesministeriums für Bildung, …
… VBG 1948 zur Ausübung einer im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeit voll dienstfreigestellt sind und gemäß § 78 Abs. 4 leg. cit. Ersatz geleistet wird, 18. als Subventionslehrkräfte des Bundesministeriums für Bildung an eine …
… VBG 1948 zur Ausübung einer im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeit voll dienstfreigestellt sind und gemäß § 78 Abs. 4 leg. cit. Ersatz geleistet wird, 18. als Subventionslehrkräfte des Bundesministeriums für Bildung, …
… VBG 1948 zur Ausübung einer im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeit voll dienstfreigestellt sind und gemäß § 78 Abs. 4 leg. cit. Ersatz geleistet wird, 18. als Subventionslehrkräfte des Bundesministeriums für Bildung, …
… VBG 1948 zur Ausübung einer im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeit voll dienstfreigestellt sind und gemäß § 78 Abs. 4 leg. cit. Ersatz geleistet wird, 18. als Subventionslehrkräfte des Bundesministeriums für Bildung, …
- 10 Aug 2002 – todayin force
- 1 Jan 1999 – 1 Jan 1999earlier wording