78 VBG

Exekutivdienstzulage und Vergütungen

In forcesince 10 Aug 2002cited 11×

§ 78. § 40a Abs. 1 und 3 bis 5, § 40b Abs. 1 bis 5 und § 40c Abs. 1 bis 4 und 6 des Gehaltsgesetzes 1956 sind auf entsprechend verwendete Vertragsbedienstete der Entlohnungsschemata v und h mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle der im § 40b Abs. 5 und im § 40c Abs. 4 des Gehaltsgesetzes 1956 angeführten Arten von Teilbeschäftigungen eine Teilbeschäftigung oder Teilzeitbeschäftigung des Vertragsbediensteten tritt. § 40c Abs. 6 des Gehaltsgesetzes 1956 ist auf entsprechend verwendete Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas v mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle der Zugehörigkeit zum Dienststand das Bestehen des Dienstverhältnisses des Vertragsbediensteten tritt.

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • OGH 14.10.2008, 8ObA1/08tDecision

    Die eben zitierte Bestimmung, die - wie das gesamte KHSchOrgG - gemäß BGBl I 130/1998 (KUOG) mit 30. 9. 1998 außer Kraft getreten ist (§ 78 Abs 4 leg cit), hat (soweit hier von Interesse) folgenden Wortlaut:

    14 Oct 2008 · JJT_20081014_OGH0002_008OBA00001_08T0000_000

  • OGH 25.05.2016, 9ObA72/15aDecision

    … 1. 2009 geltenden Stammfassung galt der Kollektivvertrag „... für die in § 22a GehG und in § 78 Abs 1 VBG angeführten Bundesbediensteten, die zum Zeitpunkt des Ablaufs der Wartefrist (gemeint: des § 6 Abs 4 Z 6 KV) in einem …

    25 May 2016 · JJT_20160525_OGH0002_009OBA00072_15A0000_000

  • Bundesfinanzgesetz 2022Law

    … VBG 1948 zur Ausübung einer im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeit voll dienstfreigestellt sind und gemäß § 78 Abs. 4 leg. cit. Ersatz geleistet wird, 18. als Subventionslehrkräfte des Bundesministeriums für Bildung, …

  • Bundesfinanzgesetz 2021Law

    … VBG 1948 zur Ausübung einer im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeit voll dienstfreigestellt sind und gemäß § 78 Abs. 4 leg. cit. Ersatz geleistet wird, 18. als Subventionslehrkräfte des Bundesministeriums für Bildung, …

  • Bundesfinanzgesetz 2024Law

    … VBG 1948 zur Ausübung einer im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeit voll dienstfreigestellt sind und gemäß § 78 Abs. 4 leg. cit. Ersatz geleistet wird, 18. als Subventionslehrkräfte des Bundesministeriums für Bildung, …

  • Bundesfinanzgesetz 2023Law

    … VBG 1948 zur Ausübung einer im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeit voll dienstfreigestellt sind und gemäß § 78 Abs. 4 leg. cit. Ersatz geleistet wird, 18. als Subventionslehrkräfte des Bundesministeriums für Bildung, …

  • Bundesfinanzgesetz 2019Law

    … VBG 1948 zur Ausübung einer im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeit voll dienstfreigestellt sind und gemäß § 78 Abs. 4 leg. cit. Ersatz geleistet wird, 18. als Subventionslehrkräfte des Bundesministeriums für Bildung an eine …

  • Bundesfinanzgesetz 2026Law

    … VBG 1948 zur Ausübung einer im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeit voll dienstfreigestellt sind und gemäß § 78 Abs. 4 leg. cit. Ersatz geleistet wird, 18. als Subventionslehrkräfte des Bundesministeriums für Bildung, …

  • Bundesfinanzgesetz 2025Law

    … VBG 1948 zur Ausübung einer im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeit voll dienstfreigestellt sind und gemäß § 78 Abs. 4 leg. cit. Ersatz geleistet wird, 18. als Subventionslehrkräfte des Bundesministeriums für Bildung, …

  • Bundesfinanzgesetz 2020Law

    … VBG 1948 zur Ausübung einer im öffentlichen Interesse liegenden Tätigkeit voll dienstfreigestellt sind und gemäß § 78 Abs. 4 leg. cit. Ersatz geleistet wird, 18. als Subventionslehrkräfte des Bundesministeriums für Bildung, …