5 GewO 1994

In forcesince 1 May 2018cited 139×
(1)

§ 5. Soweit dieses Bundesgesetz hinsichtlich einzelner Gewerbe nicht anderes bestimmt, dürfen Gewerbe bei Erfüllung der allgemeinen und der bei einzelnen Gewerben vorgeschriebenen besonderen Voraussetzungen auf Grund der Anmeldung des betreffenden Gewerbes (§ 339) ausgeübt werden.

(2)

Freie Gewerbe sind Tätigkeiten im Sinne des § 1 Abs. 1, die nicht als reglementierte Gewerbe (§ 94) oder Teilgewerbe (§ 31) ausdrücklich angeführt sind. Unbeschadet allfälliger Ausübungsvorschriften ist für freie Gewerbe kein Befähigungsnachweis zu erbringen.

The 10 that are cited most themselves, of 139.

  • VwGH 11.05.2017, Ro 2016/04/0008Decision

    … der sonstigen Tätigkeiten diesbezüglich keine Sonderregelungen mehr, weshalb die allgemeinen Regelungen der §§ 5 Abs. 1 und 340 Abs. 1 GewO 1994 maßgeblich sind. Das Rauchfangkehrergewerbe darf somit hinsichtlich der sonstigen …

    11 May 2017 · JWT_2016040008_20170511J00

  • VwGH 26.11.2010, 2008/04/0235Decision

    … Register als Voraussetzung für die Ausübung des Nebengewerbes stellt eine Ausnahme von der grundsätzlichen Norm des § 5 Abs. 1 GewO dar, wonach - soweit dieses Bundesgesetz hinsichtlich einzelner Gewerbe nicht anderes bestimmt - …

    26 Nov 2010 · JWT_2008040235_20101126X00

  • VwGH 26.05.1998, 98/04/0049Decision

    … 6 GewO 1994 geregelten Fall der Erteilung einer Nachsicht abgesehen - wegen des sich aus § 5 Abs. 1 leg. cit. ergebenden konstitutiven Charakters der Gewerbeanmeldung auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Gewerbeanmeldung …

    26 May 1998 · JWT_1998040049_19980526X00

  • VwGH 14.01.2009, 2005/04/0148Decision

    … sie auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Bescheid zu verweisen: Da der Anmeldung des Gewerbes gemäß § 5 GewO 1994 (soweit dieses Gesetz für einzelne Gewerbe nicht anderes bestimmt) konstitutiver Charakter zukommt, hat …

    14 Jan 2009 · JWT_2005040148_20090114X00

  • VwGH 14.09.2005, 2004/04/0055Decision

    Gemäß § 5 Abs. 1 GewO 1994 dürfen Gewerbe, soweit die GewO 1994 hinsichtlich einzelner Gewerbe nicht anderes bestimmt, bei Erfüllung der allgemeinen und der bei den einzelnen Gewerben vorgeschriebenen besonderen Voraussetzungen auf …

    14 Sep 2005 · JWT_2004040055_20050914X00

  • VwGH 29.04.2014, 2013/04/0155Decision

    1.2. Der Anmeldung eines Gewerbes gemäß § 5 GewO 1994 kommt - soweit dieses Bundesgesetz hinsichtlich einzelner Gewerbe nicht anderes bestimmt - konstitutiver Charakter zu, sodass in einem solchen Fall bei der Feststellung gemäß § …

    29 Apr 2014 · JWT_2013040155_20140429X00

  • VwGH 01.10.2018, Ro 2017/04/0016Decision

    Der Gewerbeanmeldung kommt nach § 5 Abs. 1 GewO 1994 in der Regel insoweit konstitutive Wirkung zu, als das Gewerbe - bei Erfüllung der Voraussetzungen - "auf Grund der Anmeldung" ausgeübt werden kann. Die Anmeldung zieht zwar eine …

    1 Oct 2018 · JWT_2017040016_20181001J00

  • VwGH 26.09.2005, 2004/04/0002Decision

    1. Gemäß § 5 Abs. 1 GewO 1994 dürfen Gewerbe, soweit die GewO 1994 hinsichtlich einzelner Gewerbe nicht anderes bestimmt, bei Erfüllung der allgemeinen und der bei den einzelnen Gewerben vorgeschriebenen besonderen Voraussetzungen auf …

    26 Sep 2005 · JWT_2004040002_20050926X00

  • VwGH 23.05.1995, 94/04/0161Decision

    … handelt - die Gewerbeberechtigung bei Erfüllung der allgemeinen und etwa vorgeschriebenen besonderen Voraussetzungen (§ 5 Abs. 1 GewO 1994) GRUNDSÄTZLICH (vgl. etwa § 116 Abs. 2 GewO 1994) mit der Gewerbeanmeldung entsteht, hat sich …

    23 May 1995 · JWT_1994040161_19950523X00

  • VwGH 27.02.2025, Ra 2024/04/0305Decision

    … 3 [GewO 1994]) bei der Behörde eingelangt sind“. Dies steht in Zusammenhang mit der Grundregel des § 5 Abs. 1 GewO 1994, dem zufolge Gewerbe - soweit nicht anderes bestimmt ist - bei Erfüllung der allgemeinen und besonderen …

    27 Feb 2025 · JWT_2024040305_20250227L00