II.
ABSCHNITT:
INVERKEHRBRINGEN UND AUSSTELLEN
TEIL 1:
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Geltungsbereich
§ 3. Vom Anwendungsbereich des II. Abschnittes dieser Verordnung sind ausgenommen:
1.
Aufzüge, die eigens für militärische oder Versuchszwecke sowie zur Verwendung auf Schiffen, auf Anlagen zur Prospektion und Förderung auf See (Off-shore), im Bergbau oder zum Umgang mit radioaktiven Stoffen bestimmt sind;
2.
Aufzüge, die ausschließlich für die Beförderung von Gütern bestimmt sind;
3.
Aufzüge, die unter den folgenden Bezeichnungen bekannt sind:
Umlaufaufzüge, Zahnstangenaufzüge, Spindelaufzüge, Theaterhubbühnen, Kübelaufzüge, Bauaufzüge für Personen und Güter, Montage- und Wartungsaufzüge sowie Aufzüge, die Spezialanfertigungen für den Transport Behinderter sind.