20 ASV

No longer in force

Übereinstimmungszeichen

(1)

§ 20. Vor dem Inverkehrbringen von Sicherheitsbauteilen - in Verbindung mit einem gesamten Aufzug oder einzeln - ist vom Hersteller oder seinem in Österreich Bevollmächtigten oder vom Inverkehrbringer auf diesem Sicherheitsbauteil ein Übereinstimmungszeichen gemäß dem Muster in Anhang 4 (Anm.: Übereinstimmungszeichen nicht darstellbar) anzubringen, wenn die Übereinstimmungsbescheinigung für diesen Sicherheitsbauteil vorliegt. Das Übereinstimmungszeichen ist auch in der Betriebs- und Wartungsanleitung abzudrucken.

(2)

Es ist verboten, Marken oder Aufschriften anzubringen, die zu einer Verwechslung mit dem Übereinstimmungszeichen führen können.

  1. 1 Jan 1994 – 1 Jul 1999earlier wording