10 BPG

Wertanpassung

In forcesince 1 Jul 1990cited 11×

§ 10. Wurde die Wertanpassung weder ausgeschlossen noch etwas anderes vereinbart, so sind Leistungen aus direkten Leistungszusagen vom Arbeitgeber jährlich mit dem Anpassungsfaktor gemäß § 108f des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes, BGBl. Nr. 189/1955, aufzuwerten. Diese Anpassung kann unterbleiben, wenn die wirtschaftliche Lage des Unternehmens eine Wertanpassung nicht erlaubt und in Betrieben, in denen ein zuständiger Betriebsrat besteht, eine Beratung mit diesem Betriebsrat erfolgt ist.

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • OGH 14.02.1996, 9ObA7/96Decision

    Soweit der Kläger auf § 10 BPG verweist (Seite 103), ist ihm entgegenzuhalten, daß gerade an dieser Stelle von der subsidiären Wertanpassung mit dem Anpassungsfaktor gemäß § 108 f ASVG die Rede ist. Darüber hinaus hat der …

    14 Feb 1996 · JJT_19960214_OGH0002_009OBA00007_9600000_000

  • OGH 07.06.2006, 9ObA42/06aDecision

    … Dass die auszulegende Norm im Wesentlichen dem § 10 BPG entspricht, ändert nichts daran, dass hier nicht diese Gesetzesstelle sondern eine Bestimmung einer Betriebsvereinbarung auszulegen ist, deren Auslegung mit der Interpretation des …

    7 Jun 2006 · JJT_20060607_OGH0002_009OBA00042_06A0000_000

  • OGH 26.02.1998, 8ObA150/97kDecision

    … die Wertbeständigkeit einer Pensionszusage einen wesentlichen Bestandteil der Vereinbarung darstelle, sodaß nach § 10 BPG eine Valorisierung selbst dann als vereinbart gelte, wenn eine solche nicht Vertragsgegenstand geworden sei. Die …

    26 Feb 1998 · JJT_19980226_OGH0002_008OBA00150_97K0000_000

  • OGH 16.10.1997, 8ObA147/97vDecision

    … auf Leistungen aus direkten Leistungszusagen, die vor Inkrafttreten des BPG gemacht worden seien, die Bestimmung des § 10 BPG nicht anzuwenden seien. Aus dieser Formulierung sei e contrario zu schließen, daß das BPG im übrigen auch …

    16 Oct 1997 · JJT_19971016_OGH0002_008OBA00147_97V0000_000

  • OGH 29.08.1996, 8ObA2200/96dDecision

    … Eine Aussetzung von Wertanpassungen ist gemäß § 10 BPG sogar hinsichtlich der Pensionisten unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Kraft Größenschlusses besteht daher kein Einwand, die vom Arbeitgeber zu ersetzenden …

    29 Aug 1996 · JJT_19960829_OGH0002_008OBA02200_96D0000_000

  • OGH 30.09.2009, 9ObA152/08fDecision

    … EUR vierzehnmal jährlich zuzüglich einer jährlichen Wertanpassung mit dem Anpassungsfaktor gemäß § 108f ASVG iVm § 10 BPG ab 1. 4. 2007 zu bezahlen. In eventu formulierte die Klägerin noch zwei weitere Varianten des …

    30 Sep 2009 · JJT_20090930_OGH0002_009OBA00152_08F0000_000

  • OGH 17.03.1999, 9ObA279/98iDecision

    … Im Zweifel sei einer solchen Auslegung der Vorzug zu geben (vgl § 10 BPG; 9 ObA 2068/96, RdW 1997, 225). Bei einer Erhöhung um einen Fixbetrag würde dieser Grundsatz verlassen, wenn eine Proportion zwischen der Veränderung des …

    17 Mar 1999 · JJT_19990317_OGH0002_009OBA00279_98I0000_000

  • OGH 27.03.1996, 9ObA14/96Decision

    … das Aussetzen und die Einschränkung von Leistungen; die Wertanpassung von Pensionsleistungen ist Regelungsinhalt des § 10 BPG. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Frage der Wertanpassung einer aufgrund einer direkten …

    27 Mar 1996 · JJT_19960327_OGH0002_009OBA00014_9600000_000

  • OGH 26.07.2016, 9ObA60/16pDecision

    … Umstellung – der die Valorisierung verhandelnde Betriebsrat habe die Führungskräfte nicht vertreten – sowie auf § 10 BPG. Damit zeigen sie jedoch keine Rechtsfrage von der Qualität des § 502 Abs 1 ZPO auf:

    26 Jul 2016 · JJT_20160726_OGH0002_009OBA00060_16P0000_000

  • OGH 21.02.2013, 9ObA123/12xDecision

    … § 10 BPG, der die Wertanpassung von direkten Leistungszusagen des Arbeitgebers regle, sei nicht anzuwenden, weil die Betriebsparteien eine ausdrückliche Regelung über die Wertanpassung der betrieblichen Versorgungsleistung getroffen …

    21 Feb 2013 · JJT_20130221_OGH0002_009OBA00123_12X0000_000