3 Grenzabfertigung - Grenzübergang Brenner/Brennero (Straße) (Italien)

In forcesince 1 Jun 1987cited 32×

Die österreichischen und die italienischen Bediensteten werden in Ausübung ihres Dienstes in den Zonen ihre Dienstkleidung tragen, falls dies für die jeweiligen Wachkörper vorgesehen ist, und dürfen ihre Dienstwaffen und Ausrüstungsgegenstände mitführen.

The 10 that are cited most themselves, of 32.

  • VwGH 25.06.1996, 96/05/0095Decision

    Gemäß § 3 Abs. 1 Z. 2 leg. cit. ist Behörde im Sinne dieses Landesgesetzes, sofern nicht ausdrücklich anderes geregelt ist, in Angelegenheiten, die Verkehrsflächen des Landes betreffen, die Landesregierung.

    25 Jun 1996 · JWT_1996050095_19960625X00

  • VwGH 10.12.2001, 98/10/0304Decision

    Einen Eingriff in das Landschaftsbild stellt nach § 3 Z. 2 leg. cit. eine Maßnahme von nicht nur vorübergehender Dauer dar, die zufolge ihres optischen Eindruckes das Landschaftsbild maßgeblich verändert.

    10 Dec 2001 · JWT_1998100304_20011210X00

  • VwGH 29.05.1995, 93/10/0093Decision

    … Dafür, daß die geplanten Standorte in einem Gebiet lägen, auf das die in § 3 Abs. 5 leg. cit. normierten Voraussetzungen zuträfen, ergab sich im Verfahren kein Anhaltspunkt. Selbst die Beschwerde behauptet dies nicht; sie wendet sich …

    29 May 1995 · JWT_1993100093_19950529X00

  • VwGH 20.03.2003, 2001/06/0023Decision

    … Abweichungen von jenen Bauvorschriften, welche an die Bestimmung "in der Regel" geknüpft seien, könnten gemäß § 3 Z 2 leg. cit. nur mit Genehmigung der Gemeindevertretung bzw. der Baubehörde zweiter Instanz, und zwar nach …

    20 Mar 2003 · JWT_2001060023_20030320X00

  • VwGH 20.12.1999, 97/10/0197Decision

    Gemäß § 3 Abs. 1 lit. c leg. cit. bedürfen die Errichtung und die im Hinblick auf die Interessen des Landschaftsschutzes wesentliche Änderung von Straßen mit einer Breite von mehr als 2,40 m und einer Länge von mehr als 200 m …

    20 Dec 1999 · JWT_1997100197_19991220X00

  • VwGH 12.12.1991, 91/06/0024Decision

    Im § 3 Abs. 1 leg. cit. werden die Bestandteile der Straße (die dem Verkehr unmittelbar dienenden Flächen und verschiedene Nebeneinrichtungen) aufgezählt. Nach Abs. 2 der zitierten Gesetzesstelle hat die Behörde auf Antrag des …

    12 Dec 1991 · JWT_1991060024_19911212X00

  • VwGH 23.04.1998, 97/07/0214Decision

    Nach § 3 Abs. 1 leg. cit. sind Art, Inhalt und Umfang der Bringungsrechte so festzusetzen, daß

    23 Apr 1998 · JWT_1997070214_19980423X00

  • VwGH 18.02.1997, 96/05/0264Decision

    Gemäß § 3 Abs. 1 Z. 1 leg. cit. ist Behörde im Sinne dieses Landesgesetzes, sofern nicht ausdrücklich anders geregelt, in Angelegenheiten, die Verkehrsflächen der Gemeinden betreffen, der Bürgermeister, in Städten mit eigenem …

    18 Feb 1997 · JWT_1996050264_19970218X00

  • VwGH 18.06.2003, 2001/06/0174Decision

    … infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften rügt die Beschwerdeführerin, ihr sei das Gutachten der nach § 3 Abs. 3 leg. cit. beizuziehenden Sachverständigenkommission vor Bescheiderlassung durch die Behörde erster Instanz nicht zur …

    18 Jun 2003 · JWT_2001060174_20030618X00

  • VwGH 17.11.2011, 2011/03/0147Decision

    2.1. Was die Verstöße gegen die Betriebszeitenregelung des § 3 Abs 4 leg cit anlange, beträfen nur drei Verfahren den Betrieb der Beschwerdeführerin; die restlichen 12 Strafverfügungen würden der Geschäftsführerin der …

    17 Nov 2011 · JWT_2011030147_20111117X00