§ 5. Während des Präsenz- oder Ausbildungsdienstes sind Weisungen (§ 51 StGB), soweit ihre Durchführung oder Einhaltung mit dem Dienst unvereinbar ist, ohne Rücksicht darauf, ob sie vor oder während des Präsenz- oder Ausbildungsdienstes ausgesprochen worden sind, außer Wirksamkeit gesetzt.
5 MilStG
Weisungen und Erziehungsmaßnahmen
In forcesince 1 Jan 2008
Changed on 1 Jan 2008
Weisungen und Erziehungsmaßnahmen
§ 5. Während des Präsenz- oder Ausbildungsdienstes sind Weisungen (§ 51 StGB, § 19 JGG 1988) und familien- und jugendwohlfahrtsrechtliche Verfügungen (§ 2 JGG 1988)), soweit ihre Durchführung oder Einhaltung mit dem Dienst unvereinbar ist, ohne Rücksicht darauf, ob sie vor oder während des Präsenz- oder Ausbildungsdienstes ausgesprochen worden sind, außer Wirksamkeit gesetzt.
- 1 Jan 2008 – todayin force
- 1 Jan 1998 – 1 Jan 2008earlier wording
- 1 Jan 1971 – 1 Jan 1998earlier wording