4 FMedG

Befugnis

In forcesince 24 Feb 2015cited 2×
(1)

§ 4. Eine medizinisch unterstützte Fortpflanzung darf nur von einem zur selbständigen Berufsausübung berechtigten Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe durchgeführt werden.

(2)

Eine medizinisch unterstützte Fortpflanzung darf nur in einer hiefür zugelassenen Krankenanstalt durchgeführt werden; die Methode nach § 1 Abs. 2 Z 1 darf jedoch auch in einer Ordinationsstätte eines Facharztes für Frauenheilkunde und Geburtshilfe angewendet werden, sofern dabei der Samen des Ehegatten oder Lebensgefährten verwendet wird.

(3)

Eine Präimplantationsdiagnostik darf nur in einer nach § 68 Abs. 3 GTG zugelassenen Einrichtung durchgeführt werden, die von der Einrichtung, in der die medizinisch unterstützte Fortpflanzung vorgenommen wird, organisatorisch, personell und finanziell unabhängig ist.

  • VfGH 13.12.2000, G95/00Decision

    "In-Vitro-Fertilisationen dürfen nach §4 Abs2 in Verbindung mit §1 Abs2 Z. 2 bis 4 des Fortpflanzungsmedizingesetzes BGBl. Nr. 275/1992 (FMedG) nur in einer hiefür zugelassenen Krankenanstalt durchgeführt werden.

    13 Dec 2000 · JFT_09998787_00G00095_00

  • VfGH 06.10.2025, G52/2024Decision

    … Anforderungen an die Krankenanstalt, in der die Entnahme (und allenfalls auch die Aufbewahrung) stattfindet (§§4 f. iVm §17 Abs1 FMedG), mit ärztlichen Aufklärungs- und Beratungspflichten (§7 Abs1 und 2 FMedG) sowie – im Hinblick …

    6 Oct 2025 · JFT_20251006_24G00052_00