1 FMedG

Begriffsbestimmungen

In forcesince 24 Feb 2015cited 19×
(1)

§ 1. Medizinisch unterstützte Fortpflanzung im Sinn dieses Bundesgesetzes ist die Anwendung medizinischer Methoden zur Herbeiführung einer Schwangerschaft auf andere Weise als durch Geschlechtsverkehr.

(2)

Methoden der medizinisch unterstützten Fortpflanzung im Sinn des Abs. 1 sind insbesondere

1.

das Einbringen von Samen in die Geschlechtsorgane einer Frau,

2.

die Vereinigung von Eizellen mit Samenzellen außerhalb des Körpers einer Frau,

3.

das Einbringen von entwicklungsfähigen Zellen in die Gebärmutter oder den Eileiter einer Frau und

4.

das Einbringen von Eizellen oder von Eizellen mit Samen in die Gebärmutter oder den Eileiter einer Frau.

(3)

Als entwicklungsfähige Zellen sind befruchtete Eizellen und daraus entwickelte Zellen anzusehen.

(4)

Präimplantationsdiagnostik im Sinn dieses Bundesgesetzes ist jede Methode zur genetischen Untersuchung entwicklungsfähiger Zellen vor deren Einbringen in den Körper einer Frau sowie zur genetischen Untersuchung anderer nach Abschluss der Befruchtung der Eizelle entstehender Zellen.

The 10 that are cited most themselves, of 19.

  • Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch154aLaw

    § 154a. (1) Eine nicht-medizinisch unterstützte Fortpflanzung ist die Anwendung von nicht von § 1 Abs. 2 FMedG, BGBl. Nr. 275/1992, erfassten Methoden zur Herbeiführung einer Schwangerschaft mit dem Samen einer dritten Person, die …

  • VfGH 14.10.1999, G91/98; G116/98Decision

    … StProt. Nr, 18. GP, 11, r. Sp. heißt es: 'Die Sonderbehandlung der Insemination mit Fremdsamen (entsprechend §1 Abs2 Z1 FMedG) beruht auf deren vergleichsweise einfachen Handhabung und der dadurch erschwerten Überprüfbarkeit; zudem …

    14 Oct 1999 · JFT_10008986_98G00091_00

  • VfGH 28.02.1996, G231/94Decision

    1.2. Gemäß §1 Abs1 FMedG gilt als medizinisch unterstützte Fortpflanzung die Anwendung medizinischer Methoden zur Herbeiführung einer Schwangerschaft auf andere Weise als durch Geschlechtsverkehr.

    28 Feb 1996 · JFT_10039772_94G00231_00

  • VfGH 02.10.2012, G14/10Decision

    … allein offenstehen würde, nämlich des "Einbringen[s] von Samen in die Geschlechtsorgane einer Frau" im Sinne des §1 Abs2 Z1 FMedG:

    2 Oct 2012 · JFT_09878998_10G00014_00

  • VfGH 10.12.2013, G16/2013Decision

    … an, dass für die hier in Rede stehende Methode des Einbringens von Samen in die Geschlechtsorgane einer Frau iS des §1 Abs2 Z1 FMedG der Samen eines Dritten nur verwendet werden darf, wenn der des Ehegatten oder Lebensgefährten nicht …

    10 Dec 2013 · JFT_20131210_13G00016_00

  • OGH 16.12.1996, 1Ob2259/96dDecision

    … Spermata sind keine „entwicklungsfähigen Zellen“ iSd § 1 Abs 3 FMedG.

    16 Dec 1996 · JJT_19961216_OGH0002_0010OB02259_96D0000_000

  • OGH 23.11.2006, 8ObA39/06bDecision

    … 17 Abs 1 Fortpflanzungsmedizingesetz (FmedG) können entwicklungsfähige Zellen, das sind nach der Legaldefinition des § 1 Abs 3 FMedG befruchtete Eizellen und daraus entwickelte Zellen, bis zu zehn Jahren aufbewahrt werden. Nach § 8 …

    23 Nov 2006 · JJT_20061123_OGH0002_008OBA00039_06B0000_000

  • VfGH 10.06.1997, G254/96Decision

    Gemäß §1 Abs1 FMedG gilt als medizinisch unterstützte Fortpflanzung im Sinne dieses Bundesgesetzes die Anwendung medizinischer Methoden zur Herbeiführung einer Schwangerschaft auf andere Weise als durch Geschlechtsverkehr.

    10 Jun 1997 · JFT_10029390_96G00254_00

  • IVF-Fonds-Gesetz15Law

    § 1. Der Bund trägt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen Kosten der In-vitro-Fertilisation (§ 1 Abs. 2 Z 2 bis 4 des Fortpflanzungsmedizingesetzes, BGBl. Nr. 275/1992).

  • OGH 24.11.1998, 10ObS193/98zDecision

    … ihres Kinderwunsches ließ sie zweimal eine In-vitro-Fertilisation (künstliche Befruchtung mit Embryonen-Transfer iSd § 1 Abs 2 Z 2 und 3 FMedG) durchführen; sie bezahlte dafür im März 1996 S 26.400 und im November 1996 S 35.200, …

    24 Nov 1998 · JJT_19981124_OGH0002_010OBS00193_98Z0000_000