§ 98. In den Beschlüssen, womit eine Eintragung bewilligt wird, sind die Grundbuchseinlagen zu bezeichnen, in denen die Eintragung erfolgen soll; ferner sind unter Beziehung auf die der Bewilligung zugrunde liegenden Urkunden die Personen, für die, und die Objekte, auf die die Eintragung erfolgen soll, endlich die einzutragenden Rechte nebst den wesentlichen Bestimmungen mit den in das Hauptbuch einzutragenden Worten anzuführen (§ 5). Bei natürlichen Personen ist auch das Geburtsdatum anzuführen, bei Rechtsträgern, die im Firmenbuch eingetragen sind, die Firmenbuchnummer und bei inländischen Vereinen die Vereinsregisterzahl (ZVR-Zahl).
98 GBG 1955
Urkundenhinterlegungsgesetz10Law
… Nichtbestehen der Bauwerke, für die Urkunden hinterlegt wurden, auf dem betroffenen Grundstück feststellt. (2) Die §§ 93, 95 bis 98, 102 Abs. 1 sowie die §§ 103 und 104 GBG 1955 sind sinngemäß anzuwenden. (3) Die Entscheidung über …
OGH 10.09.1996, 5Ob2202/96aDecision
Darüberhinaus liege noch ein weiterer Mangel des Grundbuchsgesuches vor. Gemäß § 98 GBG seien in den Beschlüssen, womit eine Eintragung bewilligt werde, ua auch die zugrunde liegenden Urkunden anzuführen. Der Inhalt der Erfordernisse …
10 Sep 1996 · JJT_19960910_OGH0002_0050OB02202_96A0000_000
OGH Rechtssatz RS0015147, 5Ob64/59 u.a.Decision
18 Feb 1959 · JJR_19590218_OGH0002_0050OB00064_5900000_001
Changed on 1 Jan 2009
§ 98. In den Beschlüssen, womit eine Eintragung bewilligt wird, sind die Grundbuchseinlagen zu bezeichnen, in denen die Eintragung erfolgen soll; ferner sind unter Beziehung auf die der Bewilligung zugrunde liegenden Urkunden die Personen, für die, und die Objekte, auf die die Eintragung erfolgen soll, endlich die einzutragenden Rechte nebst den wesentlichen Bestimmungen mit den in das Hauptbuch einzutragenden Worten anzuführen (§ 5). Bei natürlichen Personen ist auch das Geburtsdatum anzuführen, bei Rechtsträgern, die im Firmenbuch eingetragen sind, die Firmenbuchnummer und bei inländischen Vereinen die Vereinsregisterzahl (ZVR-Zahl).
- 1 Jan 2009 – todayin force
- 1 Jan 1981 – 1 Jan 2009earlier wording
- 11 Jun 1955 – 1 Jan 1981earlier wording