98 GBG 1955

In forcesince 1 Jan 2009cited 3×

§ 98. In den Beschlüssen, womit eine Eintragung bewilligt wird, sind die Grundbuchseinlagen zu bezeichnen, in denen die Eintragung erfolgen soll; ferner sind unter Beziehung auf die der Bewilligung zugrunde liegenden Urkunden die Personen, für die, und die Objekte, auf die die Eintragung erfolgen soll, endlich die einzutragenden Rechte nebst den wesentlichen Bestimmungen mit den in das Hauptbuch einzutragenden Worten anzuführen (§ 5). Bei natürlichen Personen ist auch das Geburtsdatum anzuführen, bei Rechtsträgern, die im Firmenbuch eingetragen sind, die Firmenbuchnummer und bei inländischen Vereinen die Vereinsregisterzahl (ZVR-Zahl).

  • Urkundenhinterlegungsgesetz10Law

    … Nichtbestehen der Bauwerke, für die Urkunden hinterlegt wurden, auf dem betroffenen Grundstück feststellt. (2) Die §§ 93, 95 bis 98, 102 Abs. 1 sowie die §§ 103 und 104 GBG 1955 sind sinngemäß anzuwenden. (3) Die Entscheidung über …

  • OGH 10.09.1996, 5Ob2202/96aDecision

    Darüberhinaus liege noch ein weiterer Mangel des Grundbuchsgesuches vor. Gemäß § 98 GBG seien in den Beschlüssen, womit eine Eintragung bewilligt werde, ua auch die zugrunde liegenden Urkunden anzuführen. Der Inhalt der Erfordernisse …

    10 Sep 1996 · JJT_19960910_OGH0002_0050OB02202_96A0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0015147, 5Ob64/59 u.a.Decision

    18 Feb 1959 · JJR_19590218_OGH0002_0050OB00064_5900000_001