25 EheG

Verwandtschaft

In forcesince 1 Jan 1984cited 10×

§ 25. Eine Ehe ist nichtig, wenn sie dem Verbot des § 6 zuwider zwischen Blutsverwandten geschlossen ist.

  • OGH 20.09.1994, 4Ob554/94Decision

    Dieser Auslegung des § 23 EheG steht § 20 EheG - wonach eine Ehe nur in den Fällen der §§ 21 bis 25 EheG nichtig ist - nicht entgegen. Daß - wie das Berufungsgericht meint - eine erweiternde Interpretation des § 23 EheG zu diesem …

    20 Sep 1994 · JJT_19940920_OGH0002_0040OB00554_9400000_000

  • Außerstreitgesetz228bLaw

    … Der Staatsanwalt ist zur Antragstellung befugt, wenn die Entscheidung auf einen den §§ 21 bis 25 des Ehegesetzes vergleichbaren Nichtigkeitsgrund gegründet ist. (2) Dem Antrag sind eine Ausfertigung der Entscheidung und ein Nachweis …

  • Außerstreitgesetz98Law

    … Der Staatsanwalt ist zur Antragstellung befugt, wenn die Entscheidung auf einen den §§ 21 bis 25 des Ehegesetzes vergleichbaren Nichtigkeitsgrund gegründet ist. (2) Dem Antrag sind eine Ausfertigung der Entscheidung und ein Nachweis …

  • VwGH 11.10.2016, Ra 2016/01/0025Decision

    … Im Ehegesetz seien lediglich zwei absolute Ehenichtigkeitsgründe (Bigamie § 24 EheG; Blutsverwandtschaft § 25 EheG) normiert und spreche dieser Umstand gegen die Annahme des Verwaltungsgericht, dass eine in einem fremden Recht …

    11 Oct 2016 · JWT_2016010025_20161011L00

  • OGH 19.06.2013, 7Ob92/13zDecision

    Gemäß § 20 EheG ist eine Ehe nur in den Fällen nichtig, in denen dies in den §§ 21 bis 25 EheG bestimmt ist. § 20 EheG verbietet grundsätzlich die Erweiterung der Nichtigkeitsgründe um im Gesetz nicht angelegte Fälle. Eine …

    19 Jun 2013 · JJT_20130619_OGH0002_0070OB00092_13Z0000_000

  • OGH 21.12.1995, 3Ob535/95Decision

    … des Obersten Gerichtshofes in der Entscheidung 6 Ob 564/92 an, nach der andere ehefeindliche Absichten als die in den §§ 21 bis 25 EheG genannten nicht zu einer Aufhebung der Ehe wegen Nichtigkeit führen könnten. Alle Fragen, inwieweit …

    21 Dec 1995 · JJT_19951221_OGH0002_0030OB00535_9500000_000

  • OGH 21.04.2009, 10ObS29/09aDecision

    … eine gleichgeschlechtliche Ehe werde, vom Gesetz nicht mit Nichtigkeit im Sinne der taxativen Aufzählung der §§ 21 bis 25 EheG bedroht sei. Auch eine Nichtehe komme nicht in Betracht, weil die rechtliche Geschlechtsgleichheit der …

    21 Apr 2009 · JJT_20090421_OGH0002_010OBS00029_09A0000_000

  • VwGH 22.05.1996, 92/01/0727Decision

    … Dies habe deshalb zu einem unrichtigen Ergebnis geführt, weil die Täuschung über den Ehewillen gemäß §§ 20 bis 25 des Ehegesetzes keinen Nichtigkeitsgrund darstelle. Der daraus für die mP resultierende Nachteil ergebe sich schon …

    22 May 1996 · JWT_1992010727_19960522X00

  • VfGH 07.10.2026, G81/2026Decision

    7 Oct 2026 · JFT_20261007_26G00081_00

  • VfGH Rechtssatz, G81/2026Decision

    7 Oct 2026 · JFR_20261007_26G00081_01