The 10 that are cited most themselves, of 90.
OGH 16.02.2012, 6Ob203/11pDecision
Nach § 1 Abs 1 UGB ist ein Unternehmer, wer ein Unternehmen betreibt. Ein Unternehmen ist gemäß § 1 Abs 2 UGB jede auf Dauer angelegte Organisation selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch nicht auf Gewinn gerichtet …
16 Feb 2012 · JJT_20120216_OGH0002_0060OB00203_11P0000_000
Jurisdiktionsnorm16Law
… können vorgeschlagen werden a) im Firmenbuch eingetragene Einzelunternehmer, b) sonstige Unternehmer im Sinne des § 1 UGB, c) unbeschränkt haftende Gesellschafter einer im Firmenbuch eingetragenen Personengesellschaft, d) Mitglieder des …
OGH 24.11.2009, 5Ob113/09tDecision
1. Unternehmer im Sinn des § 1 UGB ist, wer ein Unternehmen, und zwar eine auf Dauer angelegte Organisation selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein, betreibt. Auch die Angehörigen der …
24 Nov 2009 · JJT_20091124_OGH0002_0050OB00113_09T0000_000
OGH Rechtssatz RS0065317, 5Ob570/80 u.a.Decision
TE OGH 2012-02-16 6 Ob 203/11p Vgl auch; Beis wie T1; Beis wie T2; Beisatz: Hier: § 1 Abs 2 UGB; unternehmerische Tätigkeit einer GmbH & Co KG, die ein Objekt erworben hat und vermietet, bejaht. (T8) Veröff: SZ 2012/17
8 Jul 1980 · JJR_19800708_OGH0002_0050OB00570_8000000_006
OGH 24.10.2006, 10ObS170/06gDecision
… Tätigkeiten abstellte und somit viele kleine erwerbswirtschaftliche Unternehmen nicht erfasste, definiert § 1 Abs 2 UGB das Unternehmen als „jede auf Dauer angelegte Organisation selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch …
24 Oct 2006 · JJT_20061024_OGH0002_010OBS00170_06G0000_000
OGH 11.12.2007, 4Ob215/07gDecision
… Nach § 1 Abs 2 UGB sei jede auf Dauer angelegte Organisation selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein, ein Unternehmen. Nach den Materialien zu § 1 UGB seien diese Voraussetzungen gegeben, …
11 Dec 2007 · JJT_20071211_OGH0002_0040OB00215_07G0000_000
OGH 17.07.2018, 10ObS55/18pDecision
… Auch die weiten Unternehmensbegriffe, etwa des § 1 Abs 2 KSchG, § 1409 ABGB oder § 1 Abs 2 UGB verlangten eine wirtschaftliche Betätigung, die dazu geeignet sei, die Organisation als solche zu erhalten und ihren finanziellen …
17 Jul 2018 · JJT_20180717_OGH0002_010OBS00055_18P0000_000
Bundesabgabenordnung153bLaw
§ 153b. (1) Einen Antrag auf begleitende Kontrolle kann stellen 1. ein Unternehmer gemäß § 1, 2 oder 3 UGB oder 2. eine Privatstiftung, die alleine oder gemeinsam mit anderen Privatstiftungen mit mehr als 50% des Kapitals und der …
OGH 18.04.2012, 3Ob34/12iDecision
… hat bereits unter Hinweis auf die herrschende Ansicht ausgesprochen, dass auch ideelle Vereine als Unternehmer iSd § 1 UGB auftreten, wenn sie wirtschaftlich relevante Tätigkeiten tatsächlich entfalten und hiefür auf Dauer …
18 Apr 2012 · JJT_20120418_OGH0002_0030OB00034_12I0000_000
OGH 19.03.2013, 4Ob232/12iDecision
1.3. § 1 UGB übernimmt die Definition des KSchG. Den Materialien ist zu entnehmen, dass der Gesetzgeber bewusst einen Einklang zwischen diesen beiden Vorschriften schaffen wollte (s ErlRV 1058 BlgNR XXII. GP 19).
19 Mar 2013 · JJT_20130319_OGH0002_0040OB00232_12I0000_000