The 10 that are cited most themselves, of 23.
OGH 30.03.1993, 10ObS147/92Decision
… im letztgenannten Fall wäre die vom Berufungsgericht gewählte alleinige Entscheidungsform des Beschlusses richtig (§§ 496 Abs 1, 497 Abs 1 und 499 Abs 1 ZPO). Im erstgenannten Fall hätte das Berufungsgericht nur über die Berufung der …
30 Mar 1993 · JJT_19930330_OGH0002_010OBS00147_9200000_000
OGH 19.05.2026, 10ObS36/26fDecision
… RS0040132), sondern – nach Beweiswiederholung (RS0043461) – durch Urteil in der Sache selbst zu erkennen ist (§ 497 ZPO). Hat das Erstgericht die bekämpfte Feststellung begründet, kann sich das Berufungsgericht, das Zweifel an der …
19 May 2026 · JJT_20260519_OGH0002_010OBS00036_26F0000_000
OGH 20.06.1995, 10Ob515/95Decision
… nur kursorisch festgestellte Parteienabsicht ohne die zwingend notwendige Beweiswiederholung (Kodek aaO Rz 1 zu § 497 ZPO) diametral umgewürdigt. Dies verstößt gegen den Unmittelbarkeitsgrundsatz (Fucik in Rechberger aaO Rz 6 vor § …
20 Jun 1995 · JJT_19950620_OGH0002_0100OB00515_9500000_000
OGH 02.03.2005, 7Ob26/05gDecision
… sich nur „kursorisch" mit seiner Beweisrüge im Berufungsschriftsatz befasst, wodurch die Verfahrensvorschrift des § 497 Abs 2 ZPO verletzt worden sei und seien dessen Entscheidungsgründe „zudem nicht nachvollziehbar", nicht gegeben …
2 Mar 2005 · JJT_20050302_OGH0002_0070OB00026_05G0000_000
OGH 26.09.1989, 10ObS236/89Decision
… während über eine Berufung wegen Mangelhaftigkeit, der nicht Folge gegeben wird, durch Urteil zu entscheiden ist (§ 497 Abs 1 ZPO), dessen Anfechtung eine umfangreichere Regelung erforderte und - im § 503 ZPO - auch erhielt. Nur …
26 Sep 1989 · JJT_19890926_OGH0002_010OBS00236_8900000_000
OGH 24.11.1998, 1Ob266/98vDecision
… abändernde Beschlüsse der zweiten Instanz nicht; die Abänderung des Ersturteils durch das Berufungsgericht nach § 497 Abs 1 ZPO erfolgt vielmehr mit Urteil. Gegen einen im Berufungsverfahren ergangenen „aufhebenden“ Beschluß des …
24 Nov 1998 · JJT_19981124_OGH0002_0010OB00266_98V0000_000
OGH 13.03.2012, 10ObS4/12dDecision
… Das Berufungsgericht hatte mangels Verfahrensrüge ein ergänzendes Gutachten nicht einzuholen (§ 462 Abs 1, § 497 Abs 2 ZPO).
13 Mar 2012 · JJT_20120313_OGH0002_010OBS00004_12D0000_000
OGH 21.04.2010, 7Ob65/10zDecision
… Die Abänderung des Ersturteils erfolgt nach § 497 Abs 1 ZPO vielmehr mit Urteil. Ein im Berufungsverfahren ergangener Aufhebungsbeschluss ist nur unter der Voraussetzung des § 519 Abs 1 Z 2 ZPO zulässig.
21 Apr 2010 · JJT_20100421_OGH0002_0070OB00065_10Z0000_000
OGH 15.09.1992, 10ObS193/92Decision
… aufzuheben und war die Sozialrechtssache zur Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückzuverweisen (§§ 496, 497, 499, 503 Z 4, 510, 511 und 513 ZPO).
15 Sep 1992 · JJT_19920915_OGH0002_010OBS00193_9200000_000
OGH 06.12.1994, 10ObS265/94Decision
Das Berufungsgericht hätte daher nicht durch Urteil in der Sache selbst erkennen dürfen, sondern gemäß § 497 Abs 1 ZPO deren § 496 anwenden müssen. Nach dieser Gesetzesstelle ist die Sache vom Berufungsgericht an das Prozeßgericht …
6 Dec 1994 · JJT_19941206_OGH0002_010OBS00265_9400000_000