495 ZPO

In forcesince 1 May 1983cited 26×

§ 495. Werden die im § 471 Z 2 und 3 bezeichneten Mängel erst bei der mündlichen Verhandlung wahrgenommen, so ist die Berufung durch Beschluß zurückzuweisen; im Fall des § 471 Z 3 jedoch nur, wenn der anwesende Berufungswerber die Berufungsschrift trotz Aufforderung nicht verbessert.

The 10 that are cited most themselves, of 26.

  • OGH 10.09.1985, 4Ob521/85Decision

    … Dieser Mangel der Berufungsschrift war entgegen der Ansicht des Beklagten nicht verbesserungsfähig. Wohl lassen die §§ 84, 474 Abs.2 und 495 ZPO in der Fassung der Zivilverfahrensnovelle 1983 auch eine Verbesserung einer …

    10 Sep 1985 · JJT_19850910_OGH0002_0040OB00521_8500000_000

  • OGH 28.08.1997, 8Ob216/97sDecision

    … war das Berufungsgericht weder berechtigt noch verpflichtet, weil nach ständiger Rechtsprechung auch nach den §§ 84, 474 Abs 2 und 495 ZPO idF der ZVN 1983 inhaltliche Mängel eines Rechtsmittels iS mangelnder Schlüssigkeit bzw nicht …

    28 Aug 1997 · JJT_19970828_OGH0002_0080OB00216_97S0000_000

  • OGH 23.03.1988, 2Ob13/88Decision

    Das Berufungsgericht wies diesen Schriftsatz als unzulässig zurück. Die §§ 84, 474 Abs 2 und §§ 495 sowie 513 ZPO idF Zivilverfahrens-Novelle 1983 ließen eine Verbesserung der Rechtsmittelschrift, in der vorgeschriebenes Vorbringen …

    23 Mar 1988 · JJT_19880323_OGH0002_0020OB00013_8800000_000

  • OGH Rechtssatz RS0036173, 4Ob521/85 u.a.Decision

    Wohl lassen die §§ 84, 474 Abs 2 und 495 ZPO idF der ZVN 1983 auch eine Verbesserung einer Berufungsschrift zu, in der vorgeschriebenes Vorbringen fehlt. Inhaltliche Mängel eines Schriftsatzes im Sinne sachlich unrichtiger oder …

    10 Sep 1985 · JJR_19850910_OGH0002_0040OB00521_8500000_001

  • OGH 12.07.1988, 4Ob1009/88Decision

    … bereits ausgesprochen hat, sind inhaltliche Mängel eines Schriftsatzes im Sinne mangelnder Schlüssigkeit auch nach §§ 84, 474 Abs.2, § 495 ZPO idF der ZVN 1983 nicht verbesserungsfähig; die weitergehende Ansicht Konecnys (Zur …

    12 Jul 1988 · JJT_19880712_OGH0002_0040OB01009_8800000_000

  • OGH 26.11.1997, 9ObA214/97dDecision

    … war das Berufungsgericht weder berechtigt noch verpflichtet, weil nach ständiger Rechtsprechung auch nach den §§ 84, 474 Abs 2 und 495 ZPO idF der ZVN 1983 inhaltliche Mängel eines Rechtsmittels iS mangelnder Schlüssigkeit bzw. nicht …

    26 Nov 1997 · JJT_19971126_OGH0002_009OBA00214_97D0000_000

  • OGH 03.09.1986, 1Ob545/86Decision

    … Dieser Rechtsansicht ist jedoch nicht beizupflichten. Wohl lassen die §§ 84, 474 Abs. 2, 495, 513 ZPO idF der Zivilverfahrens-Novelle 1983 die Verbesserung einer Rechtsmittelschrift, in der vorgeschriebenes Vorbringen fehlt, zu, doch …

    3 Sep 1986 · JJT_19860903_OGH0002_0010OB00545_8600000_000

  • OGH 18.10.2016, 1Ob144/16gDecision

    … nur aus formellen Gründen zurückgewiesen hatte, ohne in die Prüfung der Sache einzugehen, wobei in Klammer auf § 474 Abs 2, § 471 Z 2 und 3 sowie § 495 ZPO verwiesen wurde (Z 1), oder wenn es die Nichtigkeit des erstgerichtlichen …

    18 Oct 2016 · JJT_20161018_OGH0002_0010OB00144_16G0000_000

  • OGH 25.05.1954, 4Ob91/54Decision

    … durch die Abberaumung der irrtümlich anberaumten Berufungsverhandlung das Berufungsgericht die Bestimmung des § 495 ZPO. verletzt haben soll, ist unerfindlich, wenn bedacht wird, daß die Anwendung dieser Bestimmung überhaupt erst im …

    25 May 1954 · JJT_19540525_OGH0002_0040OB00091_5400000_000

  • OGH 21.01.1988, 7Ob729/87Decision

    Der Hinweis der Revision auf die §§ 474 Abs. 2 und 495 ZPO übersieht, daß diese Bestimmungen eine Verbesserung der Berufung nur wegen eines im § 471 Z 3 ZPO genannten Mangels vorsehen. Ein solcher Mangel ist aber hier nicht gegeben …

    21 Jan 1988 · JJT_19880121_OGH0002_0070OB00729_8700000_000