335 ZPO

In forcesince 1 Jan 1898cited 15×
(1)

Wenn die Vernehmung eines Zeugen vergeblich versucht wurde und zu besorgen ist, dass Wiederholungen des Versuches zu neuer Verzögerung des Processes führen würden, so hat das erkennende Gericht auf Antrag für diese Beweisaufnahme eine Frist zu bestimmen, nach deren fruchtlosem Ablaufe die Verhandlung auf Antrag einer der Parteien ohne Rücksicht auf den mittels dieses Zeugen angebotenen Beweis fortzusetzen ist. Die Bestimmung der Frist steht auch dann dem erkennenden Gerichte zu, wenn die Vernehmung des Zeugen durch einen beauftragten oder ersuchten Richter stattfinden soll. Vor der Entscheidung über den Antrag ist der Gegner des Antragstellers zu hören.

(2)

In Betreff der nachträglichen Vernehmung des Zeugen hat die Vorschrift des §. 279 Absatz 2, zu gelten.

The 10 that are cited most themselves, of 15.

  • OGH 20.11.2023, 6Ob106/23sDecision

    … des von der Klägerin beantragten Zeugen * L* nahm das Erstgericht nach Fassung eines Präklusionsbeschlusses gemäß § 335 Abs 1 ZPO Abstand. Im erstinstanzlichen Verfahren wurde der Zeuge zur Tagsatzung vom 28. 3. 2019 geladen. Zu …

    20 Nov 2023 · JJT_20231120_OGH0002_0060OB00106_23S0000_000

  • OGH 02.12.1986, 14Ob194/86Decision

    … sich aus dem § 25 Abs 1 Z 3 ArbGG ergebenden Neuverhandlungsgrundsatzes - ebenso wie eine Präklusion von Beweisen (§§ 279, 309, 335 ZPO) - fort, weil der Charakter des Rechtsmittelverfahrens trotz des erwähnten Grundsatzes auch im …

    2 Dec 1986 · JJT_19861202_OGH0002_0140OB00194_8600000_000

  • OGH 16.04.1996, 4Ob2050/96sDecision

    … Einvernahme des Zeugen Aristides I***** werde daher im fortgesetzten Verfahren erforderlichenfalls unter Beachtung des § 335 ZPO nachzuholen sein.

    16 Apr 1996 · JJT_19960416_OGH0002_0040OB02050_96S0000_000

  • OGH 12.07.1989, 9ObA140/89Decision

    … So wurde sowohl die Beweisbefristung hinsichtlich des Zeugen Peter G*** im Sinne des § 335 Abs 1 ZPO, der ohnehin nur zum Beweis dafür geführt wurde, daß keine Verlängerung des Arbeitsverhältnisses der Klägerin "beabsichtigt" …

    12 Jul 1989 · JJT_19890712_OGH0002_009OBA00140_8900000_000

  • OGH 22.01.1987, 8Ob631/86Decision

    … und den sie zu führen beabsichtige, zum Zeitpunkt der Verhandlung nicht bekannt sei, habe sie vielmehr nach den §§ 279, 335 und 531 ZPO vorzugehen. Insofern erweise sich die Ansicht des Erstgerichtes, ein Wiederaufnahmsgrund liege nicht …

    22 Jan 1987 · JJT_19870122_OGH0002_0080OB00631_8600000_000

  • OGH 17.01.1990, 9ObA353/89Decision

    … Tagsatzung zur mündlichen Streitverhandlung erschien, setzte das Erstgericht auf Antrag der Kläger gemäß § 335 ZPO für diese Beweisaufnahme eine Frist bis zum Beginn der nächsten Tagsatzung zur mündlichen Streitverhandlung (28. 3. …

    17 Jan 1990 · JJT_19900117_OGH0002_009OBA00353_8900000_000

  • OGH Rechtssatz RS0134595, 6Ob106/23sDecision

    § 335 Abs 1 ZPO regelt als lex specialis die Befristung der Wiederholung des Versuchs einer Zeugeneinvernahme nach einem vergeblichen ersten Versuch als Sonderfall der Beweisbefristung nach § 279 ZPO. Wurde daher eine Vernehmung des …

    20 Nov 2023 · JJR_20231120_OGH0002_0060OB00106_23S0000_000

  • OGH 15.11.2006, 9Ob97/06iDecision

    … Bezüglich der Präklusion des Zeugenbeweises (§ 335 ZPO) wird auch auf den Rechtsmittelausschluss nach § 349 Abs 2 ZPO hingewiesen. Die vom Revisionswerber beanstandete knappe Frist zur Stellungnahme resultierte im gegenständlichen …

    15 Nov 2006 · JJT_20061115_OGH0002_0090OB00097_06I0000_000

  • OGH 12.07.2005, 4Ob117/05tDecision

    … Gerichts ua über die Fortsetzung der Verhandlung in den Fällen der Bestimmung einer Frist für den Zeugenbeweis (§ 335 ZPO) durch ein Rechtsmittel nicht angefochten werden können. Dieser Rechtsmittelausschluss gilt seinem klaren …

    12 Jul 2005 · JJT_20050712_OGH0002_0040OB00117_05T0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0040684, 14Ob194/86Decision

    … sich aus dem § 25 Abs 1 Z 3 ArbGerG ergebenden Neuverhandlungsgrundsatzes - ebenso wie eine Präklusion von Beweisen (§§ 279, 309, 335 ZPO) - fort, weil der Charakter des Rechtsmittelverfahrens auch im arbeitsgerichtlichen …

    2 Dec 1986 · JJR_19861202_OGH0002_0140OB00194_8600000_001