§ 806. Der Erbe kann weder die Ausschlagung noch seine Erbantrittserklärung widerrufen noch seine unbedingte in eine bedingte Erbantrittserklärung ändern und sich die Errichtung des Inventars vorbehalten.
806 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 57.
OGH 23.06.1981, 5Ob628/81Decision
… darauf, daß die Entschlagungserklärung ohne Kenntnis vom Tod der Barbara S abgegeben worden sei, trotz des im § 806 ABGB normierten Widerrufsverbotes möglich und überdies notwendig gewesen wäre. Die Beklagte habe wohl vermuten …
23 Jun 1981 · JJT_19810623_OGH0002_0050OB00628_8100000_000
OGH 25.01.1994, 5Ob533/93Decision
Das Erstgericht wies diese Erbserklärung mit der Begründung zurück, daß gemäß § 806 ABGB der Erbe weder seine gerichtliche Erbserklärung widerrufen noch auch die unbedingte abändern und sich die Rechtswohltat des Inventariums …
25 Jan 1994 · JJT_19940125_OGH0002_0050OB00533_9300000_000
OGH Rechtssatz RS0005936, 5Ob628/81 u.a.Decision
23 Jun 1981 · JJR_19810623_OGH0002_0050OB00628_8100000_002
OGH 22.01.1987, 6Ob699/86Decision
… Ordnet § 806 ABGB die Unwiderruflichkeit der gerichtlichen Erbserklärung an, verstößt es nicht gegen Grundregeln der Gesetzesauslegung, dem Inhalt der zu Gericht angenommenen Erbserklärung eine durch gegenteilige Erklärungen des …
22 Jan 1987 · JJT_19870122_OGH0002_0060OB00699_8600000_000
OGH 18.12.2002, 3Ob229/02aDecision
Die einem Erben nach § 805 erster Satz ABGB freistehende - zufolge § 806 ABGB unwiderrufliche (SZ 22/30, SZ 54/98 = EvBl 1981/229 = NZ 1982, 55 u.v.a.; RIS-Justiz RS0013014) - Erklärung, die Erbschaft auszuschlagen (Erbsentschlagung, …
18 Dec 2002 · JJT_20021218_OGH0002_0030OB00229_02A0000_000
OGH 03.09.2009, 2Ob53/09xDecision
… Sie ist daher nach § 806 ABGB ebenso unwiderruflich wie die gerichtliche Erbantrittserklärung. Dies bedeutet nach der Judikatur, dass Unwiderruflichkeit mit der formlosen Kenntnisnahme durch Gericht oder Gerichtskommissär jedenfalls …
3 Sep 2009 · JJT_20090903_OGH0002_0020OB00053_09X0000_000
OGH 12.04.2000, 4Ob80/00vDecision
… Auch in den §§ 547, 799, 800, 801, 806, 811 und 820 ABGB ist bei Regelung der Rechtsfolgen immer nur von der Erbserklärung und nicht von deren Annahme die Rede. Die gegenteilige Meinung Ehrenzweigs (System des österreichischen …
12 Apr 2000 · JJT_20000412_OGH0002_0040OB00080_00V0000_000
OGH Rechtssatz RS0013043, 2Ob361/48 u.a.Decision
Die Erklärung, eine Erbschaft auszuschlagen, kann ebensowenig wie eine Erbserklärung (§ 806 ABGB) widerrufen werden. Ob die Erbserklärung oder die Ausschlagung der Erbschaft frei oder unter Zwang erfolgt ist, kann nur im streitigen und …
2 Mar 1949 · JJR_19490302_OGH0002_0020OB00361_4800000_001
OGH 02.03.1949, 2Ob361/48Decision
Die Erklärung, eine Erbschaft auszuschlagen, kann ebensowenig wie eine Erbserklärung (§ 806 ABGB.) widerrufen werden.
2 Mar 1949 · JJT_19490302_OGH0002_0020OB00361_4800000_000
OGH 18.09.1991, 2Ob526/91Decision
… aus, daß die einmal abgegebene Erbserklärung - auch wenn sie noch nicht vom Gericht angenommen wurde - gemäß § 806 ABGB weder widerrufen noch auf sie nachträglich verzichtet werden könne. Durch die Erklärung, keine Erbserklärung …
18 Sep 1991 · JJT_19910918_OGH0002_0020OB00526_9100000_000
Changed on 1 Jan 2017
§ 806. Der Erbe kann seine gerichtliche Erbantrittserklärung nicht mehr weder die Ausschlagung noch seine Erbantrittserklärung widerrufen, noch auch die seine unbedingte abändern, in eine bedingte Erbantrittserklärung ändern und sich die Rechtswohlthat des InventariumsErrichtung des Inventars vorbehalten.
- 1 Jan 2017 – todayin force
- 1 Jan 2005 – 1 Jan 2017earlier wording
- 1 Jan 1812 – 1 Jan 2005earlier wording