805 ABGB

In forcesince 1 Jan 2017cited 73×

§ 805. Der Erbe kann die Erbschaft auch ausschlagen.

The 10 that are cited most themselves, of 73.

  • VwGH 02.07.1992, 90/16/0167Decision

    … Bereits die Möglichkeit, etwa im Sinne des § 726 ABGB der Erbschaft zu entsagen oder sie auf Grund des § 805 ABGB (unbedingt bzw. einfach) auszuschlagen, spricht für einen echten Vermögensvorteil des Erben im Zeitpunkt des Todes des …

    2 Jul 1992 · JWT_1990160167_19920702X00

  • OGH 25.03.2021, 2Ob203/20xDecision

    … Die einem Erben nach § 805 ABGB freistehende – zufolge § 806 ABGB unwiderrufliche (RS0013014) – Erklärung, die Erbschaft auszuschlagen, ist eine dem Verlassenschaftsgericht bzw dem Gerichtskommissär gegenüber abzugebende …

    25 Mar 2021 · JJT_20210325_OGH0002_0020OB00203_20X0000_000

  • OGH 15.10.1998, 6Ob189/98gDecision

    … Eine Legatsausschlagungserklärung ist im Gesetz nicht vorgesehen. Dieses normiert nur in § 805 ABGB die positive oder negative Erbserklärung. Die Legatsausschlagung müßte als Prozeßerklärung ebenfalls unbedingt erklärt werden. Bei …

    15 Oct 1998 · JJT_19981015_OGH0002_0060OB00189_98G0000_000

  • OGH 13.05.1971, 1Ob127/71Decision

    … Tagsatzung zur Verlassenschaftsabhandlung gilt also grundsätzlich auch nicht als Ausschlagung der Erbschaft iS des § 805 ABGB (Gschnitzer, Erbrecht 53; Raudorf aaO 80), welche bewirkt, daß die Erbschaft als an den Ausschlagenden nicht …

    13 May 1971 · JJT_19710513_OGH0002_0010OB00127_7100000_000

  • OGH 24.09.1998, 6Ob193/98wDecision

    … Es teilte die Rechtsauffassung des Erstgerichts, daß die Erbsentschlagung als negative Erbserklärung nach § 805 ABGB wegen der beigesetzten Bedingung unzulässig und damit wirkungslos sei. Die Verzichtserklärung der Klägerin sei eine …

    24 Sep 1998 · JJT_19980924_OGH0002_0060OB00193_98W0000_000

  • OGH 11.03.1997, 4Ob52/97vDecision

    Die einem Erben nach § 805 ABGB freistehende Erklärung, die Erbschaft auszuschlagen, braucht vom Abhandlungsgericht nicht besonders entgegengenommen zu werden. Sie wird rechtswirksam, sobald sie dem Abhandlungsgericht oder dem …

    11 Mar 1997 · JJT_19970311_OGH0002_0040OB00052_97V0000_000

  • OGH 23.06.1981, 5Ob628/81Decision

    … Die Erklärung, eine Erbschaft auszuschlagen (§ 805 ABGB), könne ebenso wie eine Erbserklärung (§ 806 ABGB) nicht mehr widerrufen werden, sobald das Abhandlungsgericht sie zur Kenntnis genommen habe; die Kenntnisnahme durch den …

    23 Jun 1981 · JJT_19810623_OGH0002_0050OB00628_8100000_000

  • OGH 18.12.2002, 3Ob229/02aDecision

    Die einem Erben nach § 805 erster Satz ABGB freistehende - zufolge § 806 ABGB unwiderrufliche (SZ 22/30, SZ 54/98 = EvBl 1981/229 = NZ 1982, 55 u.v.a.; RIS-Justiz RS0013014) - Erklärung, die Erbschaft auszuschlagen (Erbsentschlagung, …

    18 Dec 2002 · JJT_20021218_OGH0002_0030OB00229_02A0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0013014, 1Ob374/59 u.a.Decision

    23 Dec 1959 · JJR_19591223_OGH0002_0010OB00374_5900000_001

  • OGH 16.05.2006, 1Ob25/06tDecision

    1) Nach § 805 erster Satz ABGB steht es dem berufenen Erben frei, an Stelle der - unbedingten oder bedingten - Annahme der Erbschaft diese auszuschlagen. Diese dem Abhandlungsgericht gegenüber abgegebene Erklärung (§ 116 AußStrG aF …

    16 May 2006 · JJT_20060516_OGH0002_0010OB00025_06T0000_000