The 10 that are cited most themselves, of 88.
OGH 09.07.1997, 3Ob47/97aDecision
… Ein Vorschuß auf den Pflichtteil gemäß § 789 ABGB liege nicht vor, weil nicht, wie von der Rechtsprechung gefordert, schon bei der Hingabe die Verrechnung auf den Pflichtteil bedungen worden sei. Daher sei § 789 ABGB nicht anwendbar. …
9 Jul 1997 · JJT_19970709_OGH0002_0030OB00047_97A0000_000
OGH 19.11.1986, 8Ob527/86Decision
… Ausstattung oder zum Antritt eines Amtes oder Gewerbes gegeben worden sei, sowie um jene Zuwendungen, welche gemäß § 789 ABGB als Vorschuß auf den Pflichtteil geleistet worden seien. Diese Gesetzesstelle (in der Fassung des …
19 Nov 1986 · JJT_19861119_OGH0002_0080OB00527_8600000_000
OGH 29.04.2025, 2Ob8/25bDecision
… erwirbt aber erst mit dem Tod des Erblassers den (mangels Nachlassdeckung) vom beschenkten Übernehmer gemäß § 789 ABGB zu erfüllenden Pflichtteilsanspruch (§ 765 Abs 1 ABGB). Erst zu diesem Zeitpunkt kann es zur Hinzurechnung einer …
29 Apr 2025 · JJT_20250429_OGH0002_0020OB00008_25B0000_000
OGH Rechtssatz RS0012996, 2Ob609/86 u.a.Decision
Vorschüsse im Sinne des § 789 ABGB sind Zuwendungen des Erblassers unter Lebenden, die ohne Rechtspflicht gegeben werden und bei deren Hingabe die Verrechnung auf den Pflichtteil bedungen wird. Für die Beurteilung einer Zuwendung als …
9 Sep 1986 · JJR_19860909_OGH0002_0020OB00609_8600000_003
OGH 29.09.2011, 2Ob186/10gDecision
… Im Gegensatz dazu sind Vorempfänge (§ 788 ABGB) und Vorschüsse (§ 789 ABGB) auf den „ganzen“ bzw „gesamten“ Pflichtteil anzurechnen (RIS-Justiz RS0012979).
29 Sep 2011 · JJT_20110929_OGH0002_0020OB00186_10G0000_000
OGH 24.06.2021, 2Ob119/20vDecision
… Vermächtnisses Beschenkter nur der Kürzung nach § 764 Abs 2 ABGB ausgesetzt, nicht aber einer Inanspruchnahme nach § 789 Abs 1 ABGB.
24 Jun 2021 · JJT_20210624_OGH0002_0020OB00119_20V0000_000
OGH 25.02.2021, 2Ob124/20dDecision
… Beide Nachlässe waren überschuldet. Strittig ist die Haftung der Beklagten als Geschenknehmerin nach § 789 ABGB. Dem liegt folgender Sachverhalt zugrunde:
25 Feb 2021 · JJT_20210225_OGH0002_0020OB00124_20D0000_000
OGH 06.02.1992, 6Ob627/91Decision
… festgestellten Zuwendungen des Erblassers an den Kläger um Vorempfänge nach § 788 ABGB, Vorschüsse nach § 789 ABGB oder Schenkungen gehandelt habe. Nach den allgemeinen Beweislastregeln treffe die Behauptungs- und Beweislast dafür, …
6 Feb 1992 · JJT_19920206_OGH0002_0060OB00627_9100000_000
OGH 09.06.2009, 1Ob102/09wDecision
… bei dieser Sachlage aufgrund der Parteienvereinbarung einen auf den Pflichtteil anrechenbaren Vorschuss im Sinn des § 789 ABGB angenommen haben, so begründet das keine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung.
9 Jun 2009 · JJT_20090609_OGH0002_0010OB00102_09W0000_000
OGH 24.01.2011, 5Ob191/10iDecision
… Vorschüsse iSd § 789 ABGB sind Zuwendungen des Erblassers unter Lebenden, die ohne Rechtspflicht gegeben werden und bei deren Hingabe die Verrechnung auf den Pflichtteil bedungen wird (RIS-Justiz RS0012996; RS0012980). Eine solche …
24 Jan 2011 · JJT_20110124_OGH0002_0050OB00191_10I0000_000