§ 792. Wenn der Geschenknehmer im Zeitpunkt der Schenkung nicht zum Kreis der pflichtteilsberechtigten Personen gehörte (§ 757), haftet er nicht, wenn der Verstorbene die Schenkung mehr als zwei Jahre vor seinem Tod wirklich gemacht hat.
792 ABGB
The 10 that are cited most themselves, of 11.
OGH 06.08.2020, 2Ob195/19vDecision
… Er nehme die Beklagte als Geschenknehmerin nach § 789 ABGB in Anspruch. Gemäß § 792 ABGB hafte der Geschenknehmer nur dann nicht, wenn er im Zeitpunkt der Schenkung nicht zum Kreis der pflichtteilsberechtigten Personen gehört habe. …
6 Aug 2020 · JJT_20200806_OGH0002_0020OB00195_19V0000_000
OGH 24.06.2021, 2Ob119/20vDecision
Eine ausdrückliche Regelung, wann eine Schenkung „wirklich gemacht“ wurde, findet sich weder in dieser Bestimmung noch in § 755 Abs 1, § 782 Abs 1 oder § 792 ABGB nF.
24 Jun 2021 · JJT_20210624_OGH0002_0020OB00119_20V0000_000
OGH 25.07.2023, 2Ob100/23dDecision
… dessen die Abstammung vermittelnder Elternteil noch lebt, einer zeitlich unbegrenzten Herausgabe der Schenkung (§ 792 ABGB) ausgesetzt ist, sich aber weder einen „hypothetischen Pflichtteil“ (§ 791 Abs 2 ABGB) zurückbehalten noch …
25 Jul 2023 · JJT_20230725_OGH0002_0020OB00100_23D0000_000
OGH 28.09.2021, 2Ob111/21vDecision
26 Eine ausdrückliche Regelung, wann eine Schenkung „wirklich gemacht“ wurde, findet sich weder in dieser Bestimmung noch in § 755 Abs 1, § 782 Abs 1 oder § 792 ABGB nF. […]
28 Sep 2021 · JJT_20210928_OGH0002_0020OB00111_21V0000_000
OGH 23.04.2014, 10Ob50/13wDecision
… Der Erlass einer Anrechnung (§ 792 ABGB) muss „ausdrücklich“, im Sinn von hinreichend deutlich erfolgen (Apathy in Koziol/Bydlinski/Bollenberger, ABGB³ § 792 Rz 1). Das Berufungsgericht hat die Leitlinien der Rechtsprechung des …
23 Apr 2014 · JJT_20140423_OGH0002_0100OB00050_13W0000_000
OGH 26.05.2021, 2Ob199/20hDecision
… wegen des engen Zusammenhangs zwischen der Frage der Anrechenbarkeit und jener der Haftung des Beschenkten (nach § 792 ABGB idgF, wobei diese Bestimmung die zeitliche Beschränkung der Haftung des Geschenknehmers regelt) davon ausgeht, …
26 May 2021 · JJT_20210526_OGH0002_0020OB00199_20H0000_000
VfGH 29.11.2024, G83/2024Decision
… §792 ABGB nF verweist demgegenüber allerdings in die Vergangenheit, wenn es um die Frage geht, ob die subsidiäre Haftung des Geschenknehmers eintritt, wenn der Nachlass zur Deckung des Pflichtteils nicht hinreicht. Fraglich ist, ob aus …
29 Nov 2024 · JFT_20241129_24G00083_00
VfGH 05.10.2021, G188/2021Decision
… – und somit das Abstellen auf die Vermögensopfertheorie – sei jedoch nicht nur in §788 ABGB, sondern auch in den §§782 und 792 ABGB geregelt; insofern sei der Antrag zu eng gefasst.
5 Oct 2021 · JFT_20211005_21G00188_00
OGH 28.05.2024, 2Ob79/24tDecision
… Abs 1 ABGB idF ErbRÄG 2015 verwendete Formulierung („dem Kreis der Pflichtteilsberechtigten angehören“; vgl auch § 792 ABGB) spricht nämlich ebenso für die von der Rechtsprechung gefundene Lösung wie die ganz überwiegende …
28 May 2024 · JJT_20240528_OGH0002_0020OB00079_24T0000_000
VfGH Rechtssatz, G188/2021Decision
… So ist - anders als dies die Bundesregierung in ihrer Äußerung vertritt - eine Anfechtung der §§782 und 792 ABGB nicht erforderlich. Es ist zunächst nicht zu beanstanden, dass die Bewertung der geschenkten Sache gemäß der …
5 Oct 2021 · JFR_20211005_21G00188_01
Changed on 1 Jan 2017
§ 792. Die Aeltern können einem Kinde die Anrechnung auch bey der gesetzlichen Erbfolge ausdrücklich erlassen. Wenn aber die nöthige Erziehung der übrigen Kinder weder aus ihrem eigenen, noch aus dem Vermögen der Aeltern bestritten werden könnte; so muß das Kind dasjenige, was es zu den im §. 788 erwähnten Zwecken in voraus empfangen hat, sich in dem Maße anrechnen lassen, als es zur Erziehung für die Geschwister nothwendig istWenn der Geschenknehmer im Zeitpunkt der Schenkung nicht zum Kreis der pflichtteilsberechtigten Personen gehörte (§ 757), haftet er nicht, wenn der Verstorbene die Schenkung mehr als zwei Jahre vor seinem Tod wirklich gemacht hat.
- 1 Jan 2017 – todayin force
- 1 Jan 1978 – 1 Jan 2017earlier wording