792 ABGB

In forcesince 1 Jan 2017cited 11×

§ 792. Wenn der Geschenknehmer im Zeitpunkt der Schenkung nicht zum Kreis der pflichtteilsberechtigten Personen gehörte (§ 757), haftet er nicht, wenn der Verstorbene die Schenkung mehr als zwei Jahre vor seinem Tod wirklich gemacht hat.

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • OGH 06.08.2020, 2Ob195/19vDecision

    … Er nehme die Beklagte als Geschenknehmerin nach § 789 ABGB in Anspruch. Gemäß § 792 ABGB hafte der Geschenknehmer nur dann nicht, wenn er im Zeitpunkt der Schenkung nicht zum Kreis der pflichtteilsberechtigten Personen gehört habe. …

    6 Aug 2020 · JJT_20200806_OGH0002_0020OB00195_19V0000_000

  • OGH 24.06.2021, 2Ob119/20vDecision

    Eine ausdrückliche Regelung, wann eine Schenkung „wirklich gemacht“ wurde, findet sich weder in dieser Bestimmung noch in § 755 Abs 1, § 782 Abs 1 oder § 792 ABGB nF.

    24 Jun 2021 · JJT_20210624_OGH0002_0020OB00119_20V0000_000

  • OGH 25.07.2023, 2Ob100/23dDecision

    … dessen die Abstammung vermittelnder Elternteil noch lebt, einer zeitlich unbegrenzten Herausgabe der Schenkung (§ 792 ABGB) ausgesetzt ist, sich aber weder einen „hypothetischen Pflichtteil“ (§ 791 Abs 2 ABGB) zurückbehalten noch …

    25 Jul 2023 · JJT_20230725_OGH0002_0020OB00100_23D0000_000

  • OGH 28.09.2021, 2Ob111/21vDecision

    26 Eine ausdrückliche Regelung, wann eine Schenkung „wirklich gemacht“ wurde, findet sich weder in dieser Bestimmung noch in § 755 Abs 1, § 782 Abs 1 oder § 792 ABGB nF. […]

    28 Sep 2021 · JJT_20210928_OGH0002_0020OB00111_21V0000_000

  • OGH 23.04.2014, 10Ob50/13wDecision

    … Der Erlass einer Anrechnung (§ 792 ABGB) muss „ausdrücklich“, im Sinn von hinreichend deutlich erfolgen (Apathy in Koziol/Bydlinski/Bollenberger, ABGB³ § 792 Rz 1). Das Berufungsgericht hat die Leitlinien der Rechtsprechung des …

    23 Apr 2014 · JJT_20140423_OGH0002_0100OB00050_13W0000_000

  • OGH 26.05.2021, 2Ob199/20hDecision

    … wegen des engen Zusammenhangs zwischen der Frage der Anrechenbarkeit und jener der Haftung des Beschenkten (nach § 792 ABGB idgF, wobei diese Bestimmung die zeitliche Beschränkung der Haftung des Geschenknehmers regelt) davon ausgeht, …

    26 May 2021 · JJT_20210526_OGH0002_0020OB00199_20H0000_000

  • VfGH 29.11.2024, G83/2024Decision

    … §792 ABGB nF verweist demgegenüber allerdings in die Vergangenheit, wenn es um die Frage geht, ob die subsidiäre Haftung des Geschenknehmers eintritt, wenn der Nachlass zur Deckung des Pflichtteils nicht hinreicht. Fraglich ist, ob aus …

    29 Nov 2024 · JFT_20241129_24G00083_00

  • VfGH 05.10.2021, G188/2021Decision

    … – und somit das Abstellen auf die Vermögensopfertheorie – sei jedoch nicht nur in §788 ABGB, sondern auch in den §§782 und 792 ABGB geregelt; insofern sei der Antrag zu eng gefasst.

    5 Oct 2021 · JFT_20211005_21G00188_00

  • OGH 28.05.2024, 2Ob79/24tDecision

    … Abs 1 ABGB idF ErbRÄG 2015 verwendete Formulierung („dem Kreis der Pflichtteilsberechtigten angehören“; vgl auch § 792 ABGB) spricht nämlich ebenso für die von der Rechtsprechung gefundene Lösung wie die ganz überwiegende …

    28 May 2024 · JJT_20240528_OGH0002_0020OB00079_24T0000_000

  • VfGH Rechtssatz, G188/2021Decision

    … So ist - anders als dies die Bundesregierung in ihrer Äußerung vertritt - eine Anfechtung der §§782 und 792 ABGB nicht erforderlich. Es ist zunächst nicht zu beanstanden, dass die Bewertung der geschenkten Sache gemäß der …

    5 Oct 2021 · JFR_20211005_21G00188_01