The 10 that are cited most themselves, of 22.
OGH 18.12.2020, 2Ob198/20mDecision
Die Revisionswerberin macht geltend, das gesetzliche Pflegevermächtnis sei bei der Pflichtteilsberechnung nach § 779 ABGB zu berücksichtigen. Ihre Pflegeleistungen hätten zur Erhöhung des reinen Nachlasses beigetragen, da sie …
18 Dec 2020 · JJT_20201218_OGH0002_0020OB00198_20M0000_000
OGH Rechtssatz RS0133432, 2Ob198/20m u.a.Decision
Das Pflegevermächtnis (§§ 677 f ABGB) ist ein Vermächtnis iSd § 779 Abs 2 ABGB und fällt auch nicht unter die schon zu Lebzeiten des Verstorbenen auf dessen Vermögen haftenden Schulden und Lasten (§ 779 Abs 1 ABGB). Es ist daher …
18 Dec 2020 · JJR_20201218_OGH0002_0020OB00198_20M0000_001
OGH 28.05.2024, 2Ob65/24hDecision
… in Zweifel gezogenen und daher nicht näher zu überprüfenden – Rechtsprechung des Fachsenats ein Vermächtnis iSd § 779 Abs 2 ABGB und fällt auch nicht unter die schon zu Lebzeiten des Verstorbenen auf dessen Vermögen haftenden …
28 May 2024 · JJT_20240528_OGH0002_0020OB00065_24H0000_000
OGH 25.02.2021, 2Ob191/20gDecision
… Erblassers zu folgendem Ergebnis gelangt (Rz 27): „Das Pflegevermächtnis (§§ 677 f ABGB) ist ein Vermächtnis iSd § 779 Abs 2 ABGB und fällt auch nicht unter die schon zu Lebzeiten des Verstorbenen auf dessen Vermögen haftenden …
25 Feb 2021 · JJT_20210225_OGH0002_0020OB00191_20G0000_000
OGH 27.10.1988, 8Ob657/88Decision
… Sie verweisen darauf, daß die Sonderbestimmung des § 779 ABGB, wonach dann, wenn ein Kind vor dem Erblasser stirbt und Abstämmlinge hinterläßt, diese mit Stillschweigen übergangenen Abstämmlinge in Ansehung des Erbrechtes an die …
27 Oct 1988 · JJT_19881027_OGH0002_0080OB00657_8800000_000
OGH 12.12.2024, 2Ob169/24bDecision
Der bloße Umstand, dass es nach der – von der Revision nicht in Zweifel gezogenen – Rechtsprechung gemäß § 779 Abs 2 ABGB für die Pflichtteilsberechnung nicht als Nachlasspassivum zu behandeln und daher bei der …
12 Dec 2024 · JJT_20241212_OGH0002_0020OB00169_24B0000_000
OGH 21.02.1990, 1Ob674/89Decision
… die Genehmigung und trug ihm auf, die Verlassenschaftsabhandlung unter Berücksichtigung des § 779 ABGB unter Einbeziehung des zur Hälfte des Nachlasses berufenen Enkels Nicola R*** durchzuführen. Im vorliegenden Fall kämen nicht die …
21 Feb 1990 · JJT_19900221_OGH0002_0010OB00674_8900000_000
OGH 28.11.1972, 5Ob212/72Decision
… hatte, wobei hier zwar nur die Übergehung von Kindern ersten Grades unmittelbar geregelt ist; aus der Bestimmung des § 779 ABGB erhellt aber, daß dann, wenn ein Kind vor dem Erblasser stirbt und Abstämmlinge hinterläßt, diese mit …
28 Nov 1972 · JJT_19721128_OGH0002_0050OB00212_7200000_000
OGH 24.06.2021, 2Ob119/20vDecision
… und damit nicht von der Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Höhe des Pflichtteils der Klägerin abzuziehen (§ 779 Abs 2 ABGB). Dieses Fruchtgenussrecht habe die Witwe im Wesentlichen anstelle des ihr sonst subsidiär zustehenden …
24 Jun 2021 · JJT_20210624_OGH0002_0020OB00119_20V0000_000
OGH 25.03.2004, 3Ob218/03kDecision
… Gesetzliche Erben und Noterben sind demnach die Tochter und die beiden Söhne Otwin und Otmund sowie die fünf Enkel (§§ 762 f, 779 Abs 1 ABGB), deren Väter ja vorverstorben sind. Überdies sind in Ansehung der Liegenschaft EZ 57 die …
25 Mar 2004 · JJT_20040325_OGH0002_0030OB00218_03K0000_000