§ 654. Ist die Leistung des Vermächtnisses ohne Verschulden des Vermächtnisschuldners oder eines Dritten unmöglich, so erhält der Vermächtnisnehmer keinen Ersatz. Werden aber verkehrsfähige Sachen vermacht, die der Vermächtnisnehmer aus rechtlichen Gründen nicht erwerben kann, so gebührt ihm der Verkehrswert.
654 ABGB
Unmöglichkeit
OGH 11.10.2010, 6Ob140/10xDecision
… In diese Richtung weist auch § 654 ABGB wonach bei der persönlichen Unfähigkeit zum Erwerb des Legats infolge Umdeutung Wertersatz zu leisten ist, um dem Willen des Erblassers bestmöglich zu entsprechen (Apathy in …
11 Oct 2010 · JJT_20101011_OGH0002_0060OB00140_10X0000_000
OGH 27.09.2022, 2Ob123/22kDecision
… § 654 Satz 1 ABGB enthält eine Regelung für den Fall, dass die Legatserfüllung unmöglich wird. Danach erhält der Vermächtnisnehmer keinen Ersatz, wenn die Leistung des Vermächtnisses ohne Verschulden des Vermächtnisschuldners oder …
27 Sep 2022 · JJT_20220927_OGH0002_0020OB00123_22K0000_000
VfGH Rechtssatz, B1131/93Decision
… Der angefochtene Bescheid ist einem Vollzug zugänglich, weil mit seiner Rechtskraft feststeht, daß ein Legatar iSd §654 ABGB unfähig ist, die ihm vermachte Sache zu besitzen, sodaß ihm der ordentliche Wert bzw der Abfindungsanspruch …
5 Aug 1993 · JFR_10069195_93B01131_01
Changed on 1 Jan 2017
§ 654. Werden Sachen vermacht, die zwar im gemeinen Verkehre stehen, die aber der Legatar zu besitzen für seine Person unfähig ist, so wirdIst die Leistung des Vermächtnisses ohne Verschulden des Vermächtnisschuldners oder eines Dritten unmöglich, so erhält der Vermächtnisnehmer keinen Ersatz. Werden aber verkehrsfähige Sachen vermacht, die der Vermächtnisnehmer aus rechtlichen Gründen nicht erwerben kann, so gebührt ihm der ordentliche Werth vergütetVerkehrswert.
- 1 Jan 2017 – todayin force
- 1 Jan 1812 – 1 Jan 2017earlier wording