654 ABGB

Unmöglichkeit

In forcesince 1 Jan 2017cited 3×

§ 654. Ist die Leistung des Vermächtnisses ohne Verschulden des Vermächtnisschuldners oder eines Dritten unmöglich, so erhält der Vermächtnisnehmer keinen Ersatz. Werden aber verkehrsfähige Sachen vermacht, die der Vermächtnisnehmer aus rechtlichen Gründen nicht erwerben kann, so gebührt ihm der Verkehrswert.

  • OGH 11.10.2010, 6Ob140/10xDecision

    … In diese Richtung weist auch § 654 ABGB wonach bei der persönlichen Unfähigkeit zum Erwerb des Legats infolge Umdeutung Wertersatz zu leisten ist, um dem Willen des Erblassers bestmöglich zu entsprechen (Apathy in …

    11 Oct 2010 · JJT_20101011_OGH0002_0060OB00140_10X0000_000

  • OGH 27.09.2022, 2Ob123/22kDecision

    … § 654 Satz 1 ABGB enthält eine Regelung für den Fall, dass die Legatserfüllung unmöglich wird. Danach erhält der Vermächtnisnehmer keinen Ersatz, wenn die Leistung des Vermächtnisses ohne Verschulden des Vermächtnisschuldners oder …

    27 Sep 2022 · JJT_20220927_OGH0002_0020OB00123_22K0000_000

  • VfGH Rechtssatz, B1131/93Decision

    … Der angefochtene Bescheid ist einem Vollzug zugänglich, weil mit seiner Rechtskraft feststeht, daß ein Legatar iSd §654 ABGB unfähig ist, die ihm vermachte Sache zu besitzen, sodaß ihm der ordentliche Wert bzw der Abfindungsanspruch …

    5 Aug 1993 · JFR_10069195_93B01131_01