§ 247. Ein Erwachsenenvertreter hat mit der vertretenen Person in dem nach den Umständen des Einzelfalls erforderlichen Ausmaß persönlichen Kontakt zu halten. Sofern ihm nicht ausschließlich Angelegenheiten übertragen worden sind, deren Besorgung vorwiegend Kenntnisse des Rechts oder der Vermögensverwaltung voraussetzen, soll der Kontakt mindestens einmal im Monat stattfinden.
247 ABGB
Kontakte
The 10 that are cited most themselves, of 11.
OGH 30.06.1976, 1Ob647/76Decision
… (Fasching II, 140) in Rechtsstreitigkeiten, welche nur dasjenige zum Gegenstand haben, worüber er zufolge der §§ 151, 246 und 247 ABGB frei verfügen darf, nicht der Mitwirkung seines gesetzlichen Vertreters. Der OGH hat zum …
30 Jun 1976 · JJT_19760630_OGH0002_0010OB00647_7600000_000
OGH 27.01.1983, 8Ob572/82Decision
Durch das Volljährigkeitsgesetz vom 14. 2. 1973, BGBl. 108, wurden ua. die früher in den §§ 151, 152, 246, 247 ABGB enthaltenen Bestimmungen über die beschränkte Geschäftsfähigkeit mj. Kinder geändert (Art. 1 Z 3 leg. cit.). Der …
27 Jan 1983 · JJT_19830127_OGH0002_0080OB00572_8200000_000
OGH 16.09.1976, 2Ob157/76Decision
… Abgesehen davon stellten die §§ 151 und 247 ABGB (in der damals geltenden Fassung) ausschließlich auf die rechtsgeschäftliche Verpflichtungsfähigkeit eines Minderjährigen ab und erfassten daher nicht Schadenersatzansprüche, selbst …
16 Sep 1976 · JJT_19760916_OGH0002_0020OB00157_7600000_000
OGH 17.10.2023, 4Ob180/23hDecision
… „Vermögensanlage“) vielmehr ausdrücklich als möglichen Tätigkeitsbereich eines Erwachsenenvertreters an (§ 247 ABGB).
17 Oct 2023 · JJT_20231017_OGH0002_0040OB00180_23H0000_000
OGH 22.02.2022, 2Ob202/21aDecision
5. § 247 ABGB bestimmt, dass ein Erwachsenenvertreter mit der vertretenen Person in dem nach den Umständen des Einzelfalls erforderlichen Ausmaß persönlichen Kontakt zu halten hat. Sofern ihm nicht ausschließlich Angelegenheiten …
22 Feb 2022 · JJT_20220222_OGH0002_0020OB00202_21A0000_000
OGH 21.04.1988, 8Ob542/88Decision
… bedürfe zur Führung dieses Rechtsstreites, der nur dasjenige betreffe, worüber sie auf Grund der Anordnungen der §§ 151, 246 und 247 ABGB frei verfügen könne, gemäß § 2 ZPO nicht der Mitwirkung des gesetzlichen Vertreters. …
21 Apr 1988 · JJT_19880421_OGH0002_0080OB00542_8800000_000
VfGH 15.10.1959, B114/59Decision
… bedarf der Minderjährige in Rechtsstreitigkeiten, welche nur dasjenige zum Gegenstand haben, worüber er zufolge der §§ 151, 246 und 247 ABGB. frei verfügen kann, nicht der Mitwirkung seines gesetzlichen Vertreters. Nach § 151 ABGB. …
15 Oct 1959 · JFT_19591015_59B00114_00
OGH 13.11.1963, 6Ob247/63Decision
… der dadurch an die Minderjährige abgetretenen Befugnisse, sondern auch aus dem Vergleich mit den Bestimmungen des § 247 ABGB. ergebe, wonach sogar die Überlassung des reinen Überschusses aus den Einkünften des Mundelvermögens an das …
13 Nov 1963 · JJT_19631113_OGH0002_0060OB00247_6300000_000
OGH 03.09.1959, 1Ob248/59Decision
… Krall 175 war dagegen die Zahlungsauflage aufrechterhalten worden in Hinblick auf die Allgemeinheit der Bestimmung des § 247 ABGB. und weil Art. 9 (richtig Art. 1) WO. lautet, daß jeder wechselfähig ist, der sich durch Verträge …
3 Sep 1959 · JJT_19590903_OGH0002_0010OB00248_5900000_000
OGH Rechtssatz RS0102474, ABGB § 247Decision
Informationen zu § 247 ABGB Aufgehoben durch Art I Z 45 KindG
13 Sep 1996 · JJR_19960913_OGH0002_000ABG00247_9600000_001
Changed on 1 Jul 2018
§ 247. (Anm.: Aufgehoben durch Art. I Z 45, BGBl. Nr. 403/1977.)Ein Erwachsenenvertreter hat mit der vertretenen Person in dem nach den Umständen des Einzelfalls erforderlichen Ausmaß persönlichen Kontakt zu halten. Sofern ihm nicht ausschließlich Angelegenheiten übertragen worden sind, deren Besorgung vorwiegend Kenntnisse des Rechts oder der Vermögensverwaltung voraussetzen, soll der Kontakt mindestens einmal im Monat stattfinden.
- 1 Jul 2018 – todayin force
- 1 Jan 1978 – 2 Jan 1978earlier wording