245 ABGB

Beginn und Fortbestand

In forcesince 1 Jul 2018cited 50×
(1)

§ 245. Eine Vorsorgevollmacht ist wirksam, wenn und soweit der Eintritt des Vorsorgefalls im Österreichischen Zentralen Vertretungsverzeichnis eingetragen ist.

(2)

Eine gewählte oder gesetzliche Erwachsenenvertretung entsteht mit ihrer Eintragung im Österreichischen Zentralen Vertretungsverzeichnis.

(3)

Eine gerichtliche Erwachsenenvertretung entsteht mit der Bestellung durch das Gericht.

(4)

Solange die Vertretungsbefugnis eines Vorsorgebevollmächtigten oder Erwachsenenvertreters im Österreichischen Zentralen Vertretungsverzeichnis eingetragen ist, besteht sie fort, auch wenn die vertretene Person im Wirkungsbereich ihres Vertreters handlungsfähig ist oder ihre Handlungsfähigkeit erlangt.

The 10 that are cited most themselves, of 50.

  • OGH 30.05.1979, 1Ob594/79Decision

    … des Vormundes (und nicht etwa der Pflegeaufsichtsbehörde) ist, das unter Vormundschaft stehende Kind zu vertreten (§ 245 ABGB). Davon, daß das Stadtjugendamt Salzburg dieser Aufgabe nach dem Beginn der Pflegeaufsicht nicht mehr gerecht …

    30 May 1979 · JJT_19790530_OGH0002_0010OB00594_7900000_000

  • OGH 01.02.2007, 2Ob161/06zDecision

    … Gemäß § 282 ABGB alt iVm § 245 ABGB alt bedurfte ein Sachwalter zur Vertretung in Angelegenheiten des § 154 Abs 3 ABGB der Genehmigung des Gerichtes. Gleiches bestimmt § 282 Abs 1 ABGB (idF des KindRÄG 2001), wonach die Bestimmungen …

    1 Feb 2007 · JJT_20070201_OGH0002_0020OB00161_06Z0000_000

  • OGH 24.09.2019, 5Ob145/19pDecision

    … Die Vertretungsbefugnis entsteht und bleibt aufrecht, solange die Eintragung im ÖZVV besteht (§ 263 iVm § 245 Abs 1 und Abs 4, § 246 Abs 1 Z 3 ABGB; Weitzenböck aaO vor § 260 ABGB Rz 2). Daher sind Bestimmungen zum Schutz des guten …

    24 Sep 2019 · JJT_20190924_OGH0002_0050OB00145_19P0000_000

  • OGH 18.12.1991, 1Ob622/91Decision

    … Die Bestimmungen des § 154 Abs.3 bzw. der §§ 245 und 282 ABGB dienen lediglich der näheren Ausführung des im § 21 ABGB verankerten Grundsatzes, nach dem die dort genannten Personen unter dem besonderen Schutz des Gesetzes stehen. Es …

    18 Dec 1991 · JJT_19911218_OGH0002_0010OB00622_9100000_000

  • OGH 10.05.1994, 4Ob525/94Decision

    … ordentlichen Wirtschaftsbetrieb gehörige Vermögensangelegenheit im Sinne des § 154 Abs 3 ABGB, bedurfte er gemäß § 282 iVm § 245 ABGB zusätzlich auch noch der gerichtlichen Genehmigung (Pichler aaO Rz 13 zu §§ 154, 154a; Rummel …

    10 May 1994 · JJT_19940510_OGH0002_0040OB00525_9400000_000

  • OGH 13.12.2018, 5Ob172/18gDecision

    … des Eintritts des Vorsorgefalls anknüpfenden Gutglaubensschutzes die konstitutive Eintragungswirkung des neuen § 245 Abs 1 ABGB (vgl etwa Barth, Das intertemporale Privatrecht des 2. Erwachsenenschutz-Gesetzes, iFamZ 2017, 182 [183]). …

    13 Dec 2018 · JJT_20181213_OGH0002_0050OB00172_18G0000_000

  • OGH 26.05.2021, 8Ob49/21wDecision

    … Eintragung ist für die Entstehung der Vertretungsmacht konstitutiv, zumal die gesetzliche Erwachsenenvertretung nach § 245 Abs 2 ABGB (erst) mit ihrer Eintragung entsteht (zB Pfurtscheller in Schwimann/Neumayr, ABGB-TaKom5 [2021] § 245 …

    26 May 2021 · JJT_20210526_OGH0002_0080OB00049_21W0000_000

  • OGH 25.09.2024, 1Ob99/24aDecision

    1. Die Vorsorgevollmacht wird nach § 245 Abs 1 ABGB wirksam, wenn und soweit der Eintritt des Vorsorgefalls im Österreichischen Zentralen Vertretungsverzeichnis eingetragen ist. Nach den erstinstanzlichen Feststellungen erfolgte ein …

    25 Sep 2024 · JJT_20240925_OGH0002_0010OB00099_24A0000_000

  • OGH 23.05.2023, 1Ob74/23yDecision

    … Sie ist nach dem eindeutigen Wortlaut des § 245 Abs 1 ABGB idF BGBl I 2017/59 (2. ErwSchG) wirksam, „wenn und soweit der Eintritt des Vorsorgefalls im Österreichischen Zentralen Vertretungsverzeichnis (ÖZVV) eingetragen ist”. Die …

    23 May 2023 · JJT_20230523_OGH0002_0010OB00074_23Y0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0048161, 6Ob567/84 u.a.Decision

    15 Nov 1984 · JJR_19841115_OGH0002_0060OB00567_8400000_001