1 ABGB

Begriff des bürgerlichen Rechtes.

In forcesince 1 Jan 1812cited 91×

§ 1. Der Inbegriff der Gesetze, wodurch die Privat-Rechte und Pflichten der Einwohner des Staates unter sich bestimmt werden, macht das bürgerliche Recht in demselben aus.

The 10 that are cited most themselves, of 91.

  • VfGH 14.10.1987, B267/86Decision

    … im Sinne der üblichen Abgrenzungsmethode danach unterschieden, ob es um Rechte und Pflichten der Bürger unter sich (§1 ABGB) oder um die Stellung des Einzelnen gegenüber der Allgemeinheit geht. Diese Methode wendet der Gerichtshof …

    14 Oct 1987 · JFT_10128986_86B00267_00

  • VfGH 09.12.1982, G47/81; G39/82Decision

    … Denn auch die "Privat-Rechte und -Pflichten der Einwohner des Staates unter sich" (§1 ABGB) werden häufig unter Abwägung privater und öffentlicher Interessen geregelt und gelegentlich zur Verfolgung öffentlicher Interessen eingesetzt. …

    9 Dec 1982 · JFT_10178791_81G00047_00

  • VfGH 24.06.1988, G1/88; G2/88; G74/88; G75/88; G76/88; G77/88; G78/88; G79/88; G80/88; G81/88Decision

    … Zwar hat der VfGH den Schluß, daß im Entschädigungsverfahren "die Parteien einander wie Bürger 'unter sich' (§1 ABGB) gegenüberstehen", aus einer Analyse des damals anzuwendenden, im Bundesstraßengesetz 1971 konkret geregelten …

    24 Jun 1988 · JFT_10119376_88G00001_00

  • VfGH 07.03.1989, G186/88Decision

    … Aus §1 ABGB läßt sich ableiten, daß jene Rechtsverhältnisse und -ansprüche dem Privatrecht zuzuzählen sind, die "zwischen den Einwohnern des Staates, also den natürlichen und juristischen Personen als Rechtssubjekten" bestehen …

    7 Mar 1989 · JFT_10109693_88G00186_00

  • VfGH 02.07.1993, G226/92Decision

    … selbst ab, die für die Gestaltung der 'Privatrechte und Pflichten der Einwohner des Staates unter sich' (§1 ABGB) typisch ist. Zu dieser gehört u.a. auch die Abschlußfreiheit, die die Möglichkeit sichert, frei zu entscheiden, ob und …

    2 Jul 1993 · JFT_10069298_92G00226_00

  • VfGH 03.12.1984, G81/84; G82/84Decision

    … ForstG 1975 in erster Linie die Rechte und Pflichten der Bürger unter sich (§1 ABGB) regeln; ferner daß historisch die Zulässigkeit des Betretens der Wälder mitunter aus dem ABGB erklärt wurde (vgl. Bobek - Plattner - Reindl, …

    3 Dec 1984 · JFT_10158797_84G00081_00

  • OGH Rechtssatz RS0106868, 1Ob2362/96a u.a.Decision

    … ist das Kindschafts- und Namensrechts-Änderungsgesetz 2013, BGBl I 2013/15, in Kraft getreten (§ 1503 Z 1 ABGB idF Art 1 Z 40 leg cit). Danach ist die Feststellung der Nichtabstammung vom Ehemann der Mutter in den §§ 151 ff ABGB …

    25 Oct 1996 · JJR_19961025_OGH0002_0010OB02362_96A0000_001

  • VwGH 23.09.1994, 94/17/0278Decision

    … and obligations" handelt oder nicht, darauf abgestellt, ob es sich um Rechte und Pflichten der Bürger UNTER SICH (§ 1 ABGB) oder um die Stellung des Einzelnen gegenüber der Allgemeinheit geht. Sind die zivilrechtlichen Auswirkungen nur …

    23 Sep 1994 · JWT_1994170278_19940923X00

  • VfGH 11.12.1991, G272/91; G323/91; G324/91; G343/91Decision

    … Ist doch einerseits das Verhältnis von Bürgern - Arbeitgebern und Arbeitnehmern - unter sich betroffen (§1 ABGB) und andrerseits vornehmlich die Abwägung privater Interessen ausschlaggebend, weshalb offenbar in vergleichbaren Fällen - …

    11 Dec 1991 · JFT_10088789_91G00272_00

  • VfGH 14.06.1977, KI-2/76Decision

    14 Jun 1977 · JFT_19770614_76K00I_2_00