43 StVO

Verkehrseinrichtungen

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(1)

Verkehrseinrichtungen sind Schranken, Sperrpfosten, Absperrgeräte sowie Leiteinrichtungen, die bis auf Leitpfosten, Leitschwellen und Leitborde rot-weiß gestreift sind. Leitschwellen und Leitborde haben die Funktion einer vorübergehend gültigen Markierung und sind gelb. Verkehrseinrichtungen sind außerdem Absperrgeländer, Parkuhren, Parkscheinautomaten, Blinklicht- und Lichtzeichenanlagen sowie Verkehrsbeeinflussungsanlagen. § 39 Absatz 1 gilt entsprechend.

(2)

Regelungen durch Verkehrseinrichtungen gehen den allgemeinen Verkehrsregeln vor.

(3)

Verkehrseinrichtungen nach Absatz 1 Satz 1 ergeben sich aus Anlage 4. Die durch Verkehrseinrichtungen (Anlage 4 Nummer 1 bis 7) gekennzeichneten Straßenflächen darf der Verkehrsteilnehmer nicht befahren.

(4)

Zur Kennzeichnung nach § 17 Absatz 4 Satz 2 und 3 von Fahrzeugen und Anhängern, die innerhalb geschlossener Ortschaften auf der Fahrbahn halten, können amtlich geprüfte Park-Warntafeln verwendet werden.

  • BVerwG, Urteil vom 10. März 2022 - 2 WD 7/21Decision

    … gestreiften Halbschranken handelte es sich um eine Verkehrseinrichtung in Form einer Absperrschranke im Sinne des § 43 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 StVO i.V.m. lfd. Nr. 1 der Anlage 4 zur StVO (Zeichen 600), die nach § 43 Abs. 3 Satz 2 …

    10 Mar 2022 · WBRE202200378

  • BVerwG, Beschluss vom 13. Juli 2017 - 4 BN 10/17Decision

    … Straßenbauliche und verkehrslenkende Maßnahmen wie z.B. Verkehrseinrichtungen nach § 43 Abs. 1 und 3 StVO, die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung oder die hier vorgesehene Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs nach …

    13 Jul 2017 · WBRE201700722

  • BVerwG, Urteil vom 6. April 2016 - 3 C 10/15Decision

    … Oktober 1998 (VwV-StVO) zu entnehmen. Sie enthält zu den §§ 39 bis 43 StVO im Abschnitt III (Allgemeines über Verkehrszeichen) unter anderem Regelungen zur Größe (Nr. 3), zur Beleuchtung (Nr. 7), dazu, dass die Verkehrszeichen gut …

    6 Apr 2016 · WBRE201600333

  • BVerwG, Urteil vom 6. Juni 2024 - 3 C 5/23Decision

    Das Amt für Straßen und Verkehr der Beklagten lehnte den Antrag ab. Nach der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu den §§ 39 bis 43 StVO seien Verkehrszeichen nicht anzuordnen, die lediglich die gesetzliche Regelung wiedergäben. Das …

    6 Jun 2024 · WBRE202400621

  • AFGBVLaw

    … sonstige Zeichen gemäß der §§ 39 bis 42 der Straßenverkehrs-Ordnung sowie Verkehrseinrichtungen gemäß § 43 der Straßenverkehrs-Ordnung werden erkannt und im Geschwindigkeits- und Fahrtverlauf berücksichtigt. d) Situationen, in …

  • BVerwG, Beschluss vom 23. April 2013 - 3 B 59/12Decision

    … Die vom Kläger zur Erläuterung seiner Fragestellung erwähnten Aufpflasterungen sind, wie der Aufzählung in § 43 StVO zu entnehmen ist, nicht etwa Verkehrseinrichtungen im Sinne der Straßenverkehrs-Ordnung. Soweit der Kläger auf die …

    23 Apr 2013 · JURE130009229

  • BKatVLaw

  • BKatVLaw

    … Nr. 1 bis 4 zu § 43 Absatz 3 StVO) gekennzeichnet ist. | § 41 Absatz 1 i. V. m. Anlage 2 lfd. Nr. 27 Spalte 3, lfd. Nr. 29 (Zeichen 251) Spalte 3, lfd. Nr. zu 36 bis 40, lfd. Nr. 39 (Zeichen 265) § 43 Absatz 3 Satz 2 § 49 Absatz 3 …